Archiv der Kategorie: Datenschutz

Datenethik als Richtungsweiser im Informationszeitalter

Publiziert am 7. Januar 2012 von Angelo Veltens

Repost des Artikels von Benjamin Siggel  vom 7. August 2011 Spackos und Aluhüte, Datenschutz und Transparenz, Öffentlich und Privat. Wie muss sich unsere Gesellschaft verändern, um im Informationszeitalter zu bestehen? Und was müssen wir dabei lernen? Ein Manifest – und … Weiterlesen →

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Datenschutzbeauftrager in RLP übernimmt Informationsfreiheit

Publiziert am 14. Dezember 2011 von Angelo Veltens

Der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz ist nun auch für die Informationsfreiheit zuständig. Ein Schritt in die richtige Richtung! Fraglich bleibt jedoch, ob die Behörde über genügend Personal verfügt, um ihren Aufgaben nachzukommen. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 07. Dezember das Informationsfreiheitsgesetz … Weiterlesen →

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Die Probleme der Zentralisierung

Publiziert am 24. August 2011 von Angelo Veltens

Welche Probleme und Gefahren bringt die Zentralisierung von Kommunikationsdiensten mit sich, die ich im letzten Blogartikel beanstandet habe? Ich erhebe mit der folgenden Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil freue ich mich über Ergänzungen in den Kommentaren. Ich möchte … Weiterlesen →

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Zensursula und die Terrorbefugnisse

Publiziert am 7. April 2011 von Angelo Veltens

Oje, es geht wieder heiß her in Sachen Überwachung und (Anti-)Terrorbefugnissen. Das Netzsperrengesetz aka “Zensursula” soll nun gekippt werden. Quasi als “Dank” dafür will die CDU/CSU aber unbedingt die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorantreiben und die Terrorgesetze verlängern. Kleiner Rückblick: Als schwarz-gelb … Weiterlesen →

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“Wort halten, FDP” – Telefonaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung

Publiziert am 20. Januar 2011 von Angelo Veltens

Der AK Vorrat ruft zu einer Telefonaktion gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine solche kürzlich in einem “Eckpunktepapier” vorgeschlagen und sich damit von der bisherigen FDP-Linie, anlass- und verdachtslose Speicherung konsequent abzulehnen, verabschiedet. Nun … Weiterlesen →

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Gefahrenabwehr über alles!

Publiziert am 12. Dezember 2010 von Angelo Veltens

Die größte Änderung am neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) von Rheinland-Pfalz betrifft § 31. Dieser wird komplett durch die neuen §§ 31 bis 31 e ersetzt. Diese Paragrafen enthalten so ziemlich alles was Bürgerrechtler und Datenschützer hellhörig werden lässt: Überwachung … Weiterlesen →

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Podiumsdiskussion “Privatsphäre vs. Öffentlichkeit”

Publiziert am 31. August 2010 von Angelo Veltens

Am 02. und 03. Oktober findet in Kassel die openmind 2010 statt, eine Konferenz mit angeschlossenem Barcamp für Netzpolitiker, -aktivisten und –philosophen. Ich werde dort an der Podiumsdiskussion “Spannung zwischen Privatssphäre und Öffentlichkeit” teilnehmen. Wo hört Privatsphäre auf und wo … Weiterlesen →

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Holt euch einen Personalausweis ohne Funkchip!

Publiziert am 21. August 2010 von Angelo Veltens

Demnächst ist es soweit: Ab November gibt es den “Neuen Personalausweis” inklusive RFID-Funkchip und biometrischen Daten. Wer jedoch bis spätestens 31.10 einen Personalausweis beantragt, erhält noch den alten, ohne Chip. Im neuen Perso werden das biometrisch erfasste Gesichtsbild (Pflicht) und … Weiterlesen →

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Vollerfassung

Publiziert am 13. August 2010 von Angelo Veltens

1983 war der Widerstand groß, als die komplette Republik bei der sogenannten Volkszählung zur Preisgabe sehr persönlicher Daten an den Staat gezwungen wurde. Die Protestbewegung mündete im berühmten Volkszählungsurteil des Bundesverfassungsgerichts und begründete das Grundrecht auf Informationelle Selbstbestimmung. Heute ist … Weiterlesen →

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“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”

Publiziert am 3. März 2010 von Angelo Veltens

Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

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