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Schlagwort-Archive: Demokratie
Wahl-O-Mat
Puh, ich bin in der richtigen Partei Habe eben den Wahl-O-Mat ausprobiert und das ist mein Ergebnis: Dass Linke und SPD so weit oben sind beängstigt mich ein bisschen Blöd ist auch, dass man am Ende nur acht Parteien auswählen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik
Verschlagwortet mit Bundeszentrale für politische Bildung, Demokratie, Europawahl, Parteien, Thesen, Wahl, Wahl-O-Mat
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Schüler-Interview
Mal ein Interview der etwas anderen Art: Die 10b der Geschwister-Scholl-Realschule Westerburg nimmt gerade die Europäische Union durch und hat mich für eine Projektarbeit als Europakandidaten befragt: 1. Wie wichtig ist Ihnen die Meinung der Jugendlichen? Die Meinung von Jugendlichen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, In eigener Sache, Interview, Piratenpartei, Politik
Verschlagwortet mit Bildung, Demokratie, Europäische Union, Europawahl, Finanzkrise, Informationstechnologie, Jugend, Jugendliche, Lobbyismus, Piratenpartei, Realschule, Schüler, Transparenz
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Über die (Un)wirksamkeit von Netzsperren
Die Argumentation, Netzsperren seien unwirksam, ist nicht zweckmäßig – darauf hat Netzpolitik mit Bezug auf Fefe aufmerksam gemacht. Ich stimme dem soweit zu, halte es jedoch für sinnvoll zwischen zwei Arten der Unwirksamkeit zu unterscheiden: Der technischen und der logischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zensur
Verschlagwortet mit Argumentation, Begehrlichkeiten, BKA, Demokratie, DNS-Sperren, Fehlwirkungen, Filter, Kinderpornografie, Netzsperren, Wirksamkeit, Zensur, Zensurinfrastruktur
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Ein gefährlicher Rhetoriker
Wie versprochen gibt es jetzt hier noch einen kleinen Überblick über Schäubles Rede an der Uni Karlsruhe. Wirklich viel Neues hatte er nicht zu bieten: Nur die üblichen Scheinargumente, Verharmlosung und Verdrehung von Tatsachen, ausgeschmückt und aufgelockert durch Anekdoten und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vortrag
Verschlagwortet mit BKA, Datenschutz, Debatte, Demokratie, Diktatoren, Globalisierung, Grundgesetz, Internet, Kritik, Meinungsfreiheit, Mythos der Alternativlosigkeit, Politik, Postulat, Prävention, Rede, Schäuble, Scheinargumente, Sicherheitspolitik, Sympathie, Thesen, Überwachung, Universität Karlsruhe, Verfassung
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Irrtum der Woche: Hessen wird jetzt konservativ regiert
Schon kurz nachdem das Ergebnis der Hessenwahl bekannt war, tönte es aus allen Richtungen: “Hessen wird jetzt konservativ regiert” … “konservativ-bürgerliche Mehrheit” … “konservativ-liberal” … Von Wegen! Was bitte ist an einer CDU geführten Regierung konservativ?! Eine Partei, die das … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche
Verschlagwortet mit bürgerlich, CDU, Demokratie, FDP, Hessen, konservativ, liberal, Papierwahl, Regierung, Wahlcomputer
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Der Lissabon-Vertrag und die Demokratie
Am 11. und 12. Februar verhandelt das Bundesverfassungsgericht über den Vertrag von Lissabon. Verfassungsbeschwerde eingelegt, gegen dieses intransparente undemokratische Machwerk, hat Peter Gauweiler, Bundestagsabgeordneter der CSU [sic!]. Seine Begründung: “Der Vertrag von Lissabon steht gegen das Demokratiegebot für alle deutsche … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa
Verschlagwortet mit Bundesverfassungsgericht, CSU, Demokratie, EU, Europa, Gewaltenteilung, Grundgesetz, Lissabon-Vertrag, Peter Gauweiler, Transparenz, Verfassung, Vertrag von Lissabon, Volksabstimmung
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