Schlagwort-Archive: BKA-Gesetz

Der Pirat aus der SPD

Publiziert am 9. Mai 2009 von Angelo Veltens

Eigentlich wollte ich mich gestern in Karlsruhe nur mit einem interessierten Neupiraten treffen, doch plötzlich lief uns Jörg Tauss (SPD), Mitglied des Bundestags, über den Weg. Erfreulicherweise hatte er kurz Zeit und setzte sich zu uns . Er schien sogar … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Datenschutz, Piratenpartei, Politik, Überwachung, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Hilf mit das BKA-Gesetz zu kippen

Publiziert am 18. November 2008 von Angelo Veltens

Es sieht so aus, als müsste ich meine Einschätzung schon korrigieren und das BKA-Gesetz wird nicht vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Derzeit bahnt sich an, dass es bereits im Bundesrat scheitert. Alle Bundesländer in denen die Linke, die Grünen oder die FDP … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Überwachung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Der Anfang vom Ende des BKA-Gesetzes

Publiziert am 12. November 2008 von Angelo Veltens

Disclosure: Ich bin Mitglied der Piratenpartei Ich behaupte jetzt einfach mal, dass sich das BKA-Gesetz in die Lange Liste der vom Bundesverfassungsgericht gekippten Überwachungsgesetze einreihen wird. Bereits kurz nachdem der Bundestag das Gesetz heute mit 375 Ja zu 168 Nein … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Überwachung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Wie sehen Atomkraftgegner aus?

Publiziert am 8. November 2008 von Angelo Veltens

Nichts Böses ahnend – und vor allem: nichts Böses vorhabend – bin ich heute Mittag aus dem Haus gegangen. Aber wer etwas böses vorhat und wer nicht, das beurteilt in diesem Land jemand anderes. Eigentlich wollte ich nur einkaufen gehen, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter In eigener Sache, Politik, Überwachung | Verschlagwortet mit , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Neues zu Vorratsdaten und Online-Durchsuchung

Publiziert am 6. November 2008 von Angelo Veltens

Zum Thema Überwachung gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte zuerst: Die Bundesregierung hat sich gestern auf einen Entwurf des neuen BKA-Gesetzes geeinigt. Der Entwurf beinhaltet weitreichende Befugnisse für das BKA, die kaum einer Kontrolle unterliegen. Die … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Politik, Überwachung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar