Bereits vor der Landtagswahl in Hessen hatte ich erklärt, warum deine Stimme für die Piratenpartei nicht verschenkt ist. Jetzt steht die Bundestagswahl vor der Tür und es ist höchste Zeit, den Artikel auf den neuesten Stand zu bringen. Denn es ist viel passiert, in den letzten Wochen und Monaten. Deine Stimme ist bei weitem nicht verschenkt. Sie zählt – und zwar auf vielerlei Weisen.
- 5% sind keine Utopie mehr
- Mit deiner Stimme unterstreichst du die Bedeutung der Ziele
- Deine Stimme zahlt sich aus
- Nach der Wahl ist vor der Wahl
- Nicht-Wähler stärken die etablierten Parteien
- Wer unehrlich wählt, verschenkt seine Stimme
1) 5% sind keine Utopie mehr
Noch vor wenigen Wochen habe ich es selbst belächelt: 5% – natürlich nicht. Doch die nicht abflachende Welle an Zustimmung, die die Piratenpartei seit einigen Monaten trägt ist überwältigend. Da ist zum einen der nicht enden wollende Zustrom an engagierten Neumitgliedern und die damit einhergehende Ausbreitung bis in die letzten Winkel des Landes. Da sind die Wähler, die an Infoständen auf uns zukommen und verkünden, dass sie uns wählen werden, oder per Briefwahl schon gewählt haben – die Presse, die uns immer stärker wahr und ernst nimmt und etablierte Politiker deren Angst spürbar wird.
Angefangen bei 0,3% bei der ersten Wahl in Hessen, über 0,5% bei der dortigen Neuwahl und 0,9% bei der Europawahl, hat sich die Piratenpartei mittlerweile auf fast 2% (Landtagswahl Sachsen) hochgearbeitet und sitzt mittlerweile in den ersten Stadtparlamenten. Der Aufwärtstrend ist klar erkennbar – nicht zuletzt trägt deine Stimme dazu bei. 5% mögen unwahrscheinlich klingen, doch sie sind keine Utopie mehr.
2) Mit deiner Stimme unterstreichst du die Bedeutung der Ziele
Nach wie vor trägt deine Stimme für die Piratenpartei dazu bei, Themen wir Transparenz, Datenschutz, Netzpolitik und Bürgerrechte verstärkt in den politischen Diskurs einzubringen. Mit jeder Stimme mehr für die Piratenpartei, wird es für die etablierten Parteien schwieriger, diese Themen zu ignorieren und an den Wählern vorbei zu diskutieren.
Zwar hat sich auch die Opposition mittlerweile einige Piraten-Themen auf die Fahnen geschrieben. Aber wie glaubwürdig ist das? Die Grünen haben unter Rot-Grün mit den Otto-Katalogen selbst Überwachungsbefugnisse eingeführt und unter anderem die Vorratsdatenspeicherung mit vorbereitet! Die FDP hat in Nordrhein-Westfalen erstmals heimliche Online-Durchsuchungen eingeführt, was aber zum Glück vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Die Linken sitzen in der Berliner Landesregierung und haben die Videoüberwachung ausgeweitet. In der Opposition redet es sich leicht, aber es kommt darauf an, was in der Regierung gemacht wird. Dort haben alle etablierten Parteien versagt! Um die Ziele der Piraten wirklich durchzusetzen, benötigen wir eine starke Piratenpartei.
3) Deine Stimme zahlt sich aus
Durch das hervorragende Ergebnis bei der Europawahl wird die Piratenpartei bereits bei der staatlichen Parteienfinanzierung berücksichtigt. Jede einzelne Stimme bringt der Piratenpartei somit Geld für die politische Arbeit ein. Deine Stimme zahlt sich im wahrsten Sinne des Wortes aus.
Aufgrund der Parteienfinanzierung sollte man über Proteststimmen gut nachdenken und immer im Hinterkopf behalten wen und was man damit finanziert. Wer aus Protest z.B. NPD wählt, finanziert damit auch rechte Propaganda und Ausländerhetze!
Jede Stimme für die Piratenpartei hilft uns, mehr und vielfältigeres Werbe- und Informationsmaterial zu finanzieren, Räume für Info-Abende und Podiumsdiskussionen anzumieten und vieles mehr. Das ist wichtig um noch bekannter zu werden, denn ein Großteil der Wähler kennt uns immer noch nicht.
4) Nach der Wahl ist vor der Wahl
Ja ja, der alte Spruch, ich weiß. Aber es ist nunmal so. In Rheinland-Pfalz z.B. stehen Anfang 2011 schon wieder Landtagswahlen an. Ein gutes Ergebnis für die Piratenpartei setzt ein Zeichen! Es ist ein Signal für die etablierten Parteien und für die Wähler, auch wenn die Piratenpartei unter 5% bleibt. Ab 3% bekommt man bei vielen Umfrageinstituten einen eigenen Balken. Viele derjenigen, die vorher zögerten werden dann erkennen: „Meine Stimme hätte ja doch etwas gebracht. Die Piratenpartei ist gar keine chancenlose Kleinpartei, sie hat wirklich die Chance auf 5%!“ Wenn es diesmal nicht klappt, dann wird es bei den nächsten Landtagswahlen klappen. Setze mit deiner Stimme ein Zeichen, dass die Piratenpartei wirklich das Potential hat, in den Bundestag einzuziehen. Rüttle die Zweifler wach!
5) Nicht-Wähler stärken die etablierten Parteien
Viele Nicht-Wähler sind immer noch der Meinung, sie signalisieren den etablierten Parteien durch ihren Boykott ihre Unzufriedenheit. Diese Nachricht kommt bei den Etablierten nicht an. Es ist ihnen schlicht egal, ob sie jetzt 30% durch Millionen oder Tausende Wahlberechtigte bekommen haben. Wer nicht wählt, signalisiert: Es soll alles so bleiben wie es ist. Prozentual gesehen kommt die Nicht-Wahl gerade den etablierten Parteien sogar zugute, da die Stimmen der eigenen Anhänger quasi mehr zählen. Je besser das Ergebnis einer Partei ohnehin schon ist, desto stärker profitiert sie davon.
6) Wer unehrlich wählt, verschenkt seine Stimme
In einem Beitrag kürzlich hatte ich ja schonmal dazu aufgerufen: Wählt ehrlich! Denn wer seine Stimme aus vermeintlich taktischen Gründen abgibt, verschenkt sie letztendlich. Hand aufs Herz: Wem hat taktisches Wählen schonmal was gebracht? Was ist gut daran, eine Partei zu wählen, mit der man sich eigentlich gar nicht identifizieren kann, nur um eine andere zu verhindern? Die „kleineren Übel“ regieren seit Jahrzehnten im Wechsel, unsere Grundrechte schwinden immer mehr dahin und die Politik entfernt sich weiter vom Bürger. Schluss damit! Es ist Zeit die Partei zu wählen, hinter der man wirklich steht.
