Schlagwort-Archive: Jugendschutz?

Ein paar Worte zur JMStV-Alibi-Anhörung

Es ist erstaunlich welch friedvoller Konsens erreicht werden kann, wenn man nur die richtigen Leute einlädt. Die Befürchtungen, dass aus der Sitzung des Ausschuss für Medien und Multimedia im rheinland-pfälzischen Landtag heute eine reine Alibi-Anhörung wird, haben sich bestätigt. Wer mir … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Anhörung, Netzpolitik, Sitzung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Anhörung zum JMStV nächste Woche im Landtag!

Nächste Woche findet im rheinland-pfälzischen Landtag eine öffentliche Anhörung zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) statt. Der Ausschuss für Medien und Multimedia lädt dazu ein. 32. Sitzung am Donnerstag, dem 23. September 2010, 10.00 Uhr, in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7. Ich werde hinfahren … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Anhörung, Netzpolitik, Sitzung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar

Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik, Politik, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Entwarnung in Sachen JMStV?

Zunächst titelte es Golem, gestern auch Heise: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sei entschärft, umstrittene Punkte wie Netzsperren und Zwangskennzeichnung von Inhalten werden angeblich nicht enthalten sein. Zu meiner Schande habe ich über den JMStV bisher noch gar nicht gebloggt. Der AK … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar