Wenn der Bund Deutscher Kriminalbeamter (BDK) etwas fordert, bin ich ja von Natur aus skeptisch. Als ich bei heise las, dass sich der BDK nun gegen die Wiederwahl von Peter Schaar als Bundesdatenschützer ausgesprochen hat, lief es mir kurz schaurig den Rücken herunter: Schaar sei nicht der richtige Mann für den Neuanfang, der nach den zahlreichen Datenskandalen nötig sei. Dabei war ich mit Schaars Arbeit bisher recht zufrieden. Im Rahmen seiner viel zu geringen Möglichkeiten hat er brauchbare Arbeit gemacht.
Soll nun ein Datenschützer installiert werden, der es mit der Datensammelei nicht so eng sieht, wenn es um Kriminalität geht?
Positiv überrascht war ich dann von der Forderung, dass der Datenschutzbeauftragte aus dem Verantwortungsbereich des Bundesinnenministeriums heraus gezogen werden solle. Ein unabhängiger Datenschutzbeauftragter also – eine Forderung die ich schon seit langem stelle. Aber auf mich hört ja keiner 😉
Aber wer soll es denn nun nach Ansicht des BDK machen? Die nächste Überraschung: Niemand anderes als der unabhängige Datenschutzbeauftragte aus Schleswig-Holstein, Thilo Weichert. Ich könnte mir derzeit niemand besseren vorstellen. Mag natürlich sein, dass Weichert aufgrund seiner Unabhängigkeit besonders postiv auffallen konnte, und dass Schaar unter diesen Umständen das gleiche leisten würde, doch ich finde allein die Forderung des BDK bemerkenswert.
Ich hoffe, dass es die Kriminalbeamten ernst meinen und sie sich weiterhin für einen starken Datenschutz einsetzen, entgegen den Forderungen von Schäuble und Ziercke nach immer größeren Datenhalden. Man darf auch den BDK nicht mit dem BKA verwechseln.