Die Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) kritisieren oft, dass ein solches „nicht finanzierbar“ sei. Die Frage nach der Realisierung eines BGE kann jedoch nicht auf das Aufaddieren von Euros beschränkt sein.
Denn beim BGE handelt es sich nicht einfach um eine neue Sozialleistung, die irgendwie mit den bestehenden Mitteln bezahlt werden muss. Vielmehr handelt es sich um eine völlig neue Ausgestaltung unseres Sozialstaats. Eine Gestaltung mit dem Ziel, jedem einzelnen Bürger dieses Staates die Mittel zur Verfügung zu stellen, die er benötigt um seine Grundbedürfnisse zu befriedigen. Bedingungslos.
Die Frage ist also nicht „Wieviele Euros haben wir denn noch übrig und reicht das für ein BGE?“. Die Frage muss auf die gesamte Gesellschaft bezogen sein und lauten: Ist unsere Gesellschaft in der Lage, jedem Einzelnen ein würdevolles Leben zu gewährleisten, mit einem Dach über dem Kopf und genug zu Essen – mit der Teilhabe am kulturellen und gesellschaftlichen Leben?
Ich kann diese Frage nur mit einem klaren „Ja das ist sie!“ beantworten. Wir sind problemlos dazu in der Lage.
Beweise?
Beweise wofür? Bist du der Meinung, dass unsere wirtschaftsstarke Nation tatsächlich nicht in der Lage ist dieses Grundbedürfnisse jedes einzelnen zu befriedigen? Wenn ich alleine betrachte wie viel unsere Gesellschaft tagtäglich wegwirft, wie die Wirtschaft auf Konsum und Verbrauch, statt auf Nachhaltigkeit ausgerichtet ist, stellt sich mir mir die Frage nicht, _ob_ wir genug Wirtschaftskraft aufbringen. Die Frage nach einer konkreten Ausgestaltung eines BGE, d.h. wie wir diese Wirtschaftskraft so verteilen, dass sie die Grundbedürfnisse jedes einzelnen bedingungslos befriedigt, ist damit natürlich noch nicht beantwortet. Aber das „Ob“ steht für mich außer Frage.
Das BGE wäre ein Segen.
Aber ich halte es für unwarscheinlich, dass es JETZT klappt.
Solange eine der Blockparteien stärkste Kraft im Bundesland ist wird das nicht funktionieren. Sowas wäre nur denkbar wenn man das komplette Sozialsystem umkrempelt und das halte ich mit einer CDU oder SPD für nicht machbar.
Die haben Angst vor so großen Veränderungen.
Und die Richtung die die Regierung eingeschlagen hat ist eine ganz andere.
(Bürger müssen mehr Sozialleistungen SELBST übernehmen oder draufzahlen –> Praxisgebühr). Das Finanzsystem droht zusammen zu brechen, unser Staat könnte in ein paar Jahren gar nicht mehr in der Lage sein irgendein Sozialsystem zu finanzieren. (In Griechenland kann nicht mal die Polizei richtig bezahlt werden, was ist unserer Regierung wichtiger, Polizei oder Sozialleistungen, wo wird lieber gekürzt?)
Also, ich hab absolut nichts gegen das BGE und finde es sehr toll dass es in unserer Partei Leute gibt die sich damit beschäftigen und Anträge ausarbeiten, aber ich befürchte dass diese Leute ihr Ziel nicht erreichen können. Es wird meiner Meinung nach nichts bringen jetzt Teile des Systems zu ändern. Der springende Punkt ist meiner Meinung nach dass die Länder Schulden aufnehmen um alte abzubezahlen. Ich glaub nicht dass irgendein Land da wieder raus kommt. Man kann trixen, die Bilanzen frisieren oder optimistische Zukunftsschätzungen machen, wie unser Herr Schäuble, das Chaos hinauszögern. Das System ist für mich zum Scheitern verurteilt und jede kleine Änderung daran ist unnötig. Es muss weg und ein neues her. Vielleicht gar kein Geld, vielleicht Grundeinkommen für alle, vielleicht mit Bierdeckeln zahlen.
Das klingt ziemlich unrealistisch, klar ist eine PHANTASIE, aber es ist meiner Meinung Zeit aus dieser Phantasie ein KONZEPT zu machen, denn es geht seit Jahren bergab und irgendwann stehen wir da und wären froh wir hätten ein KONZEPT oder einen NOTFALLPLAN. Ich denke es wirkt mitlerweile nicht übertrieben mit einem Ende des EURO zu rechnen.
Ich denke auch dass die Schulden ein Problem sind, ebenfalls sehe ich, dass wir genügend Güter erstellen, ob es immer die Sinvollen sind ist eine andere Frage, aber wir können es.
Finden wir einen Ansatz, der beides verbindet eine sinnvolle Teilhabe an den Gütern und Dienstleistungen und eine zurückgehende Neuverschuldung?
Ob es nun mit Bierdeckeln, mit Muscheln oder mit Euros stattfindet ist letztendlich egal. Es kommt auf das System an.
Als grundlegendes System zeigt sich durch seine Vorteile gegenüber der Leistungsbesteuerung die Entnahmebesteuerung. In der Grundeinkommensdiskussion wir sie ja Konsumsteuer genannt. Sie Hat folgende Vorteile:
Gesellschaftlich gedachte Gelder können nicht legal aus dem Lande fließen und Staaten dazu zwingen dieses Geld immer wieder neu zu suchen und es letztendlich dort zu holen wo der Zugriff möglich ist.
Die Steuern und Abgaben haben nicht mehr diese verzerrenden Wirkungen auf Unternehmen mit unterschiedlichen Produktionsweisen. Mensch Maschine, Ausland.
Die Steuerquellen sind so vielfältig, dass der Ausfall von Produkten auf der einen Seite durch den Konsum an anderer Stelle ausgleicht.
Und noch viele viele weitere Vorteile.