Schlagwort-Archive: Vorratsdatenspeicherung

“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”

Publiziert am 3. März 2010 von angelo

Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

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Gedenktag

Publiziert am 9. November 2009 von angelo

Am 9. November ist in der Vergangenheit schon so einiges passiert – Positives wie Negatives. Nicht umsonst wird dieser Tag auch als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Während insbesondere an den Mauerfall schon hinreichend oft erinnert wurde, möchte ich an dieser … Weiterlesen →

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Der Pirat aus der SPD

Publiziert am 9. Mai 2009 von angelo

Eigentlich wollte ich mich gestern in Karlsruhe nur mit einem interessierten Neupiraten treffen, doch plötzlich lief uns Jörg Tauss (SPD), Mitglied des Bundestags, über den Weg. Erfreulicherweise hatte er kurz Zeit und setzte sich zu uns . Er schien sogar … Weiterlesen →

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Kandidatenwatch: Filtersysteme, Anonymisierungsdienste und politische Einflussnahme

Publiziert am 4. Mai 2009 von angelo

Zu meiner Antwort zum Thema Inhaltsfilterung gab es Rückfragen: Meine Frage: Ihr Parteiprogramm, Inhaltsfilterung: “Initiativen âEUR” politischer wie technischer Natur âEUR” zur Untergrabung von Filtersystemen sind im Rahmen außenpolitischer Möglichkeiten zu unterstützen.” Wie gedenken Sie voannte Initiativen zu unterstützen, respektive … Weiterlesen →

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Wie Politiker Fragen (nicht) beantworten

Publiziert am 21. Februar 2009 von angelo

Die “Fragerunde” bei der Rede von Wolfgang Schäuble, die ich vor kurzem besucht habe, war wieder ein Musterbeispiel dafür, wie Politiker es schaffen Fragen nicht zu beantworten. Ich habe sowas jetzt schon des öfteren erlebt und kann nur immer wieder … Weiterlesen →

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Vorratsdatenspeicherung geht in die nächste Phase

Publiziert am 31. Dezember 2008 von angelo

Seit Anfang des Jahres sind bereits alle Anbieter von Telefon und Mobilfunk zur anlasslosen Speicherung der Verbindungsdaten jeglicher Kommunikation verpflichtet. Für Internet, E-Mail und VoIP galt eine Übergangsfrist bis 2009. Das ist morgen! Spätestens ab heute Nacht wird also auch … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Vorratsdatenspeicherung dient dem Schutz der Menschenwürde

Publiziert am 13. Dezember 2008 von angelo

Die Vorratsdatenspeicherung und die Online-Durchsuchung dienen auch dem Schutz des Menschen, der Privatsphäre. [...] Die Vorratsdatenspeicherung als europäische Vorgabe ist ein Instrument, das dem Menschenrechtsschutz dient. behauptete am Montag Dirk Heckmann, Rechtsprofessor aus Bayern. Da bin ich ja fast schon … Weiterlesen →

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Terrorist-generated content

Publiziert am 7. Dezember 2008 von angelo

Der Künstler Johannes Kreidler machte erst vor kurzem mit seiner Aktion “product placement” auf die weltfremden Anforderungen einer GEMA-Anmeldung aufmerksam. Sein neuester Coup nennt sich “Call Wolfgang” und ist mindestens genauso genial. Er lässt zwei Computer selbstständig über Voice-over-IP miteinander … Weiterlesen →

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Neues zu Vorratsdaten und Online-Durchsuchung

Publiziert am 6. November 2008 von angelo

Zum Thema Überwachung gibt es eine gute und eine schlechte Nachricht. Die schlechte zuerst: Die Bundesregierung hat sich gestern auf einen Entwurf des neuen BKA-Gesetzes geeinigt. Der Entwurf beinhaltet weitreichende Befugnisse für das BKA, die kaum einer Kontrolle unterliegen. Die … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht beschränkt Vorratsdatenspeicherung weiterhin

Publiziert am 4. September 2008 von angelo

Das Bundesverfassungsbericht hat heute den Zugriff auf die Vorratsdaten erneut beschränkt. Bereits im März wurde entschieden, dass der Zugriff nur bei schweren Straftaten erlaubt ist. Diese Entscheidung wurde heute um weitere sechs Monate verlängert. Das eigentiche Urteil über die Vorratsdatenspeicherung … Weiterlesen →

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