Schlagwort-Archive: Transparenz

Podiumsdiskussion “Privatsphäre vs. Öffentlichkeit”

Publiziert am 31. August 2010 von angelo

Am 02. und 03. Oktober findet in Kassel die openmind 2010 statt, eine Konferenz mit angeschlossenem Barcamp für Netzpolitiker, -aktivisten und –philosophen. Ich werde dort an der Podiumsdiskussion “Spannung zwischen Privatssphäre und Öffentlichkeit” teilnehmen. Wo hört Privatsphäre auf und wo … Weiterlesen →

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Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar

Publiziert am 24. Februar 2010 von angelo

Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen →

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Der Rechtsstaat bin ich!

Publiziert am 8. Februar 2010 von angelo

Image by xjyxjy via Flickr Unser Staat geht davon aus, dass er selbst ein Rechtsstaat ist und dass deshalb seine Organe auch stets rechtmäßig handeln. So hat es mir mein Anwalt heute erklärt, wenn ich ihn richtig verstanden habe. Aufgrund … Weiterlesen →

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Offenheit und Transparenz bewahren – Richtlinien schaffen

Publiziert am 7. Oktober 2009 von angelo

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil I: Innerparteiliche Strukturen Mehr als ein Jahr ist mittlerweile seit der Gründung des Landesverbands Rheinland-Pfalz vergangen und seitdem hat sich einiges geändert. Wir haben unsere erste Bundestagswahl hinter uns … Weiterlesen →

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Schüler-Interview

Publiziert am 11. Mai 2009 von angelo

Mal ein Interview der etwas anderen Art: Die 10b der Geschwister-Scholl-Realschule Westerburg nimmt gerade die Europäische Union durch und hat mich für eine Projektarbeit als Europakandidaten befragt: 1. Wie wichtig ist Ihnen die Meinung der Jugendlichen? Die Meinung von Jugendlichen … Weiterlesen →

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Das Anti-Counterfeiting Trade Agreement

Publiziert am 12. April 2009 von angelo

ACTA steht für Anti-Counterfeiting Trade Agreement, was frei übersetzt etwa “Handelsabkommen zur Bekämpfung von Fälschungen” heißt. Das Abkommen wird seit mehreren Jahren geheim verhandelt, mit dem vorgeblichen Ziel, den Handel mit Produktfälschungen und urheberrechtlich geschützten Werken zu bekämpfen. Regierungen aus … Weiterlesen →

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Der Lissabon-Vertrag und die Demokratie

Publiziert am 24. Januar 2009 von angelo

Am 11. und 12. Februar verhandelt das Bundesverfassungsgericht über den Vertrag von Lissabon. Verfassungsbeschwerde eingelegt, gegen dieses intransparente undemokratische Machwerk, hat Peter Gauweiler, Bundestagsabgeordneter der CSU [sic!]. Seine Begründung: “Der Vertrag von Lissabon steht gegen das Demokratiegebot für alle deutsche … Weiterlesen →

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