Schlagwort-Archive: SPD

Irrtum der Woche: Es geht um den Schutz der Kinder

Publiziert am 22. Februar 2009 von Angelo Veltens

Dass Internet-Filter nicht dazu geeignet sind, Kinder vor Missbrauch zu schützen sollte mittlerweile jeder verstanden haben. Auch den Zugriff auf KiPo-Seiten kann man nicht zuverlässig unterbinden, ohne das Internet kaputt zu machen. Dass die CDU trotz allem darauf beharrt eine … Weiterlesen →

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Hilf mit das BKA-Gesetz zu kippen

Publiziert am 18. November 2008 von Angelo Veltens

Es sieht so aus, als müsste ich meine Einschätzung schon korrigieren und das BKA-Gesetz wird nicht vom Bundesverfassungsgericht gekippt. Derzeit bahnt sich an, dass es bereits im Bundesrat scheitert. Alle Bundesländer in denen die Linke, die Grünen oder die FDP … Weiterlesen →

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