Schlagwort-Archive: Sicherheitspolitik

Keine Angst vor bärtigen Männern!

Publiziert am 2. Dezember 2010 von Angelo Veltens

Am Samstag ist es mal wieder Zeit auf die Straße zu gehen! Lasst uns gegen die von Politik und Medien geschürte Terrorhysterie protestieren! Als Weihnachtsmänner verkleidet, wollen wir zeigen, dass man vor bärtigen Männern mit seltsamen Gepäckstücken keine Angst zu … Weiterlesen →

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POG schränkt Zeugnisverweigerungsrecht ein

Publiziert am 15. Oktober 2010 von Angelo Veltens

Mittlerweile habe ich die Zeit gefunden mich ein wenig näher mit der Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) von Rheinland-Pfalz auseinanderzusetzen. Auch auf dem letzten Treffen des AK Vorrat Koblenz haben wir uns mit einigen kritischen Punkten befasst. Da es … Weiterlesen →

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Ein gefährlicher Rhetoriker

Publiziert am 31. Januar 2009 von Angelo Veltens

Wie versprochen gibt es jetzt hier noch einen kleinen Überblick über Schäubles Rede an der Uni Karlsruhe. Wirklich viel Neues hatte er nicht zu bieten: Nur die üblichen Scheinargumente, Verharmlosung und Verdrehung von Tatsachen, ausgeschmückt und aufgelockert durch Anekdoten und … Weiterlesen →

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Verfassungsanspruch und Verfassungsbruch

Publiziert am 26. Januar 2009 von Angelo Veltens

Unser geliebter Minister für Staatssicherheit und Verfassungsbruch, Dr. Wolfgang Schäuble, wird am Donnerstag in Karlsruhe zu uns sprechen. Das Thema: “60 Jahre Grundgesetz: Verfassungsanspruch und Wirklichkeit” Ich kann den Titel so oft lesen wie ich will, ich lese immer “Verfassungsbruch”, … Weiterlesen →

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