Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich.
Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat diesen veröffentlicht. Auch Carta bietet die ihnen vorliegende Fassung seit heute zum Download an. (Die Dateien [...]

Meine aktuelle Amtsperiode als Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz endet am Sonntag. Meinen Tätigkeitsbericht habe ich heute fertig gestellt und veröffentlicht. Er steht im Piratenwiki zum Download (PDF) bereit.
Schwerpunkte meiner Arbeit waren im “Superwahljahr 2009″ natürlich der Wahlkampf und die damit verbundenen Interviews, Infostände und Wähleranfragen, aber auch der daraus resultierende Mitgliederansturm, der eine Neustrukturierung des [...]

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei - Teil IV: Werte
Die Piratenpartei steht für Basisdemokratie, für Transparenz, Meinungsfreiheit, Toleranz. Das ist leicht gesagt, doch deckt es sich mit der Wirklichkeit? Gerade im Wahlkampf musste ich allzu oft bemerken, dass es einige Defizite gibt. Den Wunsch nach Meinungshoheit, statt Meinungsfreiheit, warfen einige Kritiker der [...]

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei - Teil III: Inhaltliche Entwicklung
Fast 900.000 Wähler haben uns ihr Vertrauen ausgesprochen. Wir sind ihnen etwas schuldig! Das Programm der Piratenpartei bietet ein enormes Potential für eine offene, demokratische Informationsgesellschaft. Potential ist jedoch noch kein Konzept und erst recht noch keine Lösung. Wir sind es den [...]

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei - Teil II: Öffentliche Präsenz
Das Superwahljahr 2009 bescherte der Piratenpartei eine enorme Medienpräsenz. Das Interesse der Medien und der Öffentlichkeit wird nun zwangsläufig nachlassen. Um nicht in der Versenkung zu verschwinden müssen wir kräftig gegensteuern.
Das Interesse der Medien wurde meiner Meinung nach künstlich verstärkt, weil die [...]