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Schlagwort-Archive: Piratenpartei
Offene Daten für Wolfenbüttel
Die Piratenfraktion Wolfenbüttel lädt zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Open Data ein: 8. Februar 2012, 19 Uhr Ratssaal des Rathauses Wolfenbüttel In einem Antrag (PDF) an den Rat fordert die Fraktion, [...] auf den Internetseiten der Stadt Wolfenbüttel einen Hauptnavigationspunkt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Lobbyismus, Open Data, Vortrag
Verschlagwortet mit Antrag, Informationsveranstaltung, Kommunalpolitik, Lobbyismus, Niedersachsen, Open Data, Piratenpartei, Wolfenbüttel
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Piratenfraktion Berlin
Dass die Piraten gestern mit einem grandiosen Ergebnis von knapp 9% den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus geschafft haben, hat ja sicher jeder mitbekommen. Daher hier nur ein kurzer Hinweis auf das neue Blog der Berliner Piratenfraktion: http://www.piratenfraktion-berlin.de/ Ich bin gespannt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Piratenpartei, Wahl
Verschlagwortet mit Abgeordnetenhaus, Berlin, Piratenfraktion Berlin, Piratenpartei
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Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig
Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Open Data, Piratenpartei, Transparenz, Wahl
Verschlagwortet mit FDP, Fraktionsstatus, Kommunalwahl, Niedersachsen, Open Data, Piratenpartei, Stadtrat
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Wahl-o-Mat zur Landtagswahl 2011 verfügbar
Na das Ergebnis kann sich doch sehen lassen: Jetzt bist du dran! Hier gehts zum Wahl-o-Mat für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz. Auch für unser liebes Nachbarland Baden-Württemberg ist ein Wahl-o-Mat online. Ich rate jedoch dringend dazu, sich nicht nur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, politische Partizipation, Wahlkampf
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Koblenzer Gutsherrenmentalität
Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter politische Partizipation, Transparenz, Whistleblowing
Verschlagwortet mit Bittsteller, BIZ, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Großprojekt, Koblenz, Offener Brief, Piratenpartei, Stadtrat, Transparenz, Whistleblowing, Wikileaks, Zentralplatz
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Unbelehrbar – Unwählbar
Für mich sind die etablierten Parteien ja schon längst unwählbar. Aber es soll ja immer noch Leute geben, die sich an die Hoffnung klammern, zumindest bei den Grünen, der FDP, den Linken oder sogar der SPD noch etwas bewirken zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, politische Partizipation
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Weihnacht statt Angst – Eindrücke aus Koblenz
Die Aktion am Samstag hat sehr viel Spaß gemacht und ist bei den Leuten gut angekommen. Am Hauptbahnhof war zwar sehr wenig los, aber mit rund 30 Leuten, davon fast alle als Weihnachtsmann verkleidet, konnten wir doch ein wenig Aufmerksamkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Grund- und Menschenrechte
Verschlagwortet mit Bahnhof, Bombenkoffer, Demonstration, Grundrechte, Koblenz, Piratenpartei, Weihnacht statt Angst, Weihnachtsmann
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Projekt INDECT gegen “abnormales Verhalten”
[Update: Auf die zunehmende Kritik zu INDECT reagiert der "Ethikrat" laut Futurezone mit Geheimhaltungspolitik: "Es wurde beschlossen, dass Themen, die sich negativ auf die Polizeiarbeit, die nationale und öffentliche Sicherheit, oder das Ansehen der Beteiligten auswirken könnten, nicht mehr zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, Interview, Piratenpartei, Überwachung
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Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar
Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Politik, Zensur
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