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Schlagwort-Archive: Kritik
Ein paar Worte zur JMStV-Alibi-Anhörung
Es ist erstaunlich welch friedvoller Konsens erreicht werden kann, wenn man nur die richtigen Leute einlädt. Die Befürchtungen, dass aus der Sitzung des Ausschuss für Medien und Multimedia im rheinland-pfälzischen Landtag heute eine reine Alibi-Anhörung wird, haben sich bestätigt. Wer mir … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Anhörung, Netzpolitik, Sitzung
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Wir sind die Guten, oder?
Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil IV: Werte Die Piratenpartei steht für Basisdemokratie, für Transparenz, Meinungsfreiheit, Toleranz. Das ist leicht gesagt, doch deckt es sich mit der Wirklichkeit? Gerade im Wahlkampf musste ich allzu oft … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, Piratenpartei
Verschlagwortet mit Die Guten, Kritik, Kritiker, Meinungsfreiheit, Meinungsvielfalt, Motivation, Piratenpartei, politischer Diskurs, Rückgrat, Toleranz, Werte, Ziele
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Liebe JuLis, bitte bleibt liberal!
Was muss ich da von den Jungen Liberalen lesen? Ihr wollt uns totschweigen? Dies fordert zumindest ein internes Argumentationspapier der FDP-Jugendorganisation, das heute geleakt wurde (PDF). Zunächst klingt das Dokument noch sehr diplomatisch: Mit diesem Arguliner wollen wir Dir helfen, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Piratenpartei, Wahlkampf
Verschlagwortet mit Argumentationspapier, Bürgerrechte, Dokument, FDP, Jugendorganisation, JuLis, Junge Liberale, Kritik, Leak, Piratenpartei, Strategie, Wahlkampf
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Irrtum der Woche: DNS-Sperren sind ein erster Schritt
Ich bin froh, dass sich zu dem gestern unterzeichneten Zensurvertrag immerhin auch einige Mainstream-Medien kritisch äußerten. Leider werden die Sperren von einigen Journalisten immer noch als “erster Schritt” gefeiert- quasi als Ergänzung zur Strafverfolgung. Ein fataler Irrtum, denn die Sperren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche, Zensur
Verschlagwortet mit Alibimaßnahme, Carechild, Kinderpornografie, Kritik, Mainstream-Medien, Strafverfolgung, Ursula von der Leyen, Zensur, Zensursula, Zensurvertrag
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Wie Politiker Fragen (nicht) beantworten
Die “Fragerunde” bei der Rede von Wolfgang Schäuble, die ich vor kurzem besucht habe, war wieder ein Musterbeispiel dafür, wie Politiker es schaffen Fragen nicht zu beantworten. Ich habe sowas jetzt schon des öfteren erlebt und kann nur immer wieder … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Rhetorik
Verschlagwortet mit Antworten, Appell, Bürger, Dialog, Diskussion, Fragen, Kommunikation, Kritik, Monolog, Online-Durchsuchung, Politiker, Prävention, Rede, Schäuble, VDS, Vorratsdatenspeicherung
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Ein gefährlicher Rhetoriker
Wie versprochen gibt es jetzt hier noch einen kleinen Überblick über Schäubles Rede an der Uni Karlsruhe. Wirklich viel Neues hatte er nicht zu bieten: Nur die üblichen Scheinargumente, Verharmlosung und Verdrehung von Tatsachen, ausgeschmückt und aufgelockert durch Anekdoten und … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Vortrag
Verschlagwortet mit BKA, Datenschutz, Debatte, Demokratie, Diktatoren, Globalisierung, Grundgesetz, Internet, Kritik, Meinungsfreiheit, Mythos der Alternativlosigkeit, Politik, Postulat, Prävention, Rede, Schäuble, Scheinargumente, Sicherheitspolitik, Sympathie, Thesen, Überwachung, Universität Karlsruhe, Verfassung
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Scheinargumente, Verharmlosung, Verdrehung
Schäubles Kritiker werden gewonheitsmäßig mit dem Kopf schütteln, wenn sie ein Interview lesen, wie das kürzlich bei taz erschienene. Es ist beeindruckend, aber auch beängstigend wie sich der Innenminister immer wieder aus einer sachlichen Diskussion um Bürgerrechte und Datenschutz herauswindet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Politik, Überwachung
Verschlagwortet mit Analyse, Datenschutz, Grundrechte, Innenpolitik, Kritik, Propaganda, Schäuble, Scheinargumente, Telepolis, Überwachung
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