Schlagwort-Archive: JMStV

Der JMStV wurde gekippt! Nun droht der JMStV!

Publiziert am 16. Dezember 2010 von Angelo Veltens

Ja gibt es denn noch Zeichen und Wunder? Wie gestern angekündigt wurde der neue JMStV heute im nordrhein-westfälischen Landtag tatsächlich gekippt! Späte Einsicht bei den etablierten Parteien? Wohl kaum. Vielmehr billiges politisches Geschacher. Ich weiß nicht was die CDU da … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Unbelehrbar – Unwählbar

Publiziert am 9. Dezember 2010 von Angelo Veltens

Für mich sind die etablierten Parteien ja schon längst unwählbar. Aber es soll ja immer noch Leute geben, die sich an die Hoffnung klammern, zumindest bei den Grünen, der FDP, den Linken oder sogar der SPD noch etwas bewirken zu … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Netzpolitik, politische Partizipation | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Ein paar Worte zur JMStV-Alibi-Anhörung

Publiziert am 23. September 2010 von Angelo Veltens

Es ist erstaunlich welch friedvoller Konsens erreicht werden kann, wenn man nur die richtigen Leute einlädt. Die Befürchtungen, dass aus der Sitzung des Ausschuss für Medien und Multimedia im rheinland-pfälzischen Landtag heute eine reine Alibi-Anhörung wird, haben sich bestätigt. Wer mir … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Anhörung, Netzpolitik, Sitzung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Anhörung zum JMStV nächste Woche im Landtag!

Publiziert am 16. September 2010 von Angelo Veltens

Nächste Woche findet im rheinland-pfälzischen Landtag eine öffentliche Anhörung zur Novellierung des Jugendmedienschutzstaatsvertrags (JMStV) statt. Der Ausschuss für Medien und Multimedia lädt dazu ein. 32. Sitzung am Donnerstag, dem 23. September 2010, 10.00 Uhr, in Mainz, Landtagsgebäude, Saal 7. Ich werde hinfahren … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Anhörung, Netzpolitik, Sitzung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar

Publiziert am 24. Februar 2010 von Angelo Veltens

Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Netzpolitik, Politik, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 1 Kommentar

Entwarnung in Sachen JMStV?

Publiziert am 20. Februar 2010 von Angelo Veltens

Zunächst titelte es Golem, gestern auch Heise: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sei entschärft, umstrittene Punkte wie Netzsperren und Zwangskennzeichnung von Inhalten werden angeblich nicht enthalten sein. Zu meiner Schande habe ich über den JMStV bisher noch gar nicht gebloggt. Der AK … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar