Schlagwort-Archive: Innenpolitik

Verfassungsanspruch und Verfassungsbruch

Unser geliebter Minister für Staatssicherheit und Verfassungsbruch, Dr. Wolfgang Schäuble, wird am Donnerstag in Karlsruhe zu uns sprechen. Das Thema: „60 Jahre Grundgesetz: Verfassungsanspruch und Wirklichkeit“ Ich kann den Titel so oft lesen wie ich will, ich lese immer „Verfassungsbruch“, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Vortrag | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Scheinargumente, Verharmlosung, Verdrehung

Schäubles Kritiker werden gewonheitsmäßig mit dem Kopf schütteln, wenn sie ein Interview lesen, wie das kürzlich bei taz erschienene. Es ist beeindruckend, aber auch beängstigend wie sich der Innenminister immer wieder aus einer sachlichen Diskussion um Bürgerrechte und Datenschutz herauswindet … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Politik, Überwachung | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 1 Kommentar