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- Offene Daten für Wolfenbüttel |Kontroversen 7. Februar 2012
- Das Bundesverfassungsgericht 6. Februar 2012
- 8 OB-Kandidaten offiziell bestätigt | www.stuz.de 6. Februar 2012
- Gründung der Militanten Stubenhockerfraktion « Herzdamengeschichten 5. Februar 2012
Schlagwort-Archive: Grundrechte
ACTA – Eine tödliche Bedrohung deiner Rechte
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Netzneutralität, Überwachung, Urheberrecht
Verschlagwortet mit ACTA, Grundrechte, Immaterialgüterrechte, Überwachung, Urheberrecht, Zensur
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Die Grünen und die Bürgerrechte
Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bürgerrechte, Die Grünen, Evaluierung, FDP, Grundrechte, Innenministerkonferenz, Koalition, Koalitionsvertrag, Online-Durchsuchung, POG, Rheinland-Pfalz, RLP, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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Zensursula und die Terrorbefugnisse
Oje, es geht wieder heiß her in Sachen Überwachung und (Anti-)Terrorbefugnissen. Das Netzsperrengesetz aka “Zensursula” soll nun gekippt werden. Quasi als “Dank” dafür will die CDU/CSU aber unbedingt die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorantreiben und die Terrorgesetze verlängern. Kleiner Rückblick: Als schwarz-gelb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Zensur
Verschlagwortet mit Anti-Terror-Gesetze, BKA, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Erforderlichkeit, EU, Fluggastdaten, Geeignetheit, Geheimdienstbefugnisse, Grundrechte, Kontenabfrage, Sperrgesetz, Terror, Terrorbefugnisse, Überwachung, Verhältnismäßigkeit, Zensursula
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Weihnacht statt Angst – Eindrücke aus Koblenz
Die Aktion am Samstag hat sehr viel Spaß gemacht und ist bei den Leuten gut angekommen. Am Hauptbahnhof war zwar sehr wenig los, aber mit rund 30 Leuten, davon fast alle als Weihnachtsmann verkleidet, konnten wir doch ein wenig Aufmerksamkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Grund- und Menschenrechte
Verschlagwortet mit Bahnhof, Bombenkoffer, Demonstration, Grundrechte, Koblenz, Piratenpartei, Weihnacht statt Angst, Weihnachtsmann
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“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”
Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Überwachung, Verfassung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Bundesverfassungsgericht, Bürgerrechtsbewegung, BVerfG, CDU, Datenschutz, Datensicherheit, Europa, FDP, Generalverdacht, Grundrechte, Grundrechtseingriff, Lobbyisten, Musikindustrie, Normenklarheit, Telekommunikation, Überwachung, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Verbindungsdaten, Verfassung, verfassungswidrig, Vorratsdatenspeicherung
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Irrtum der Woche: Es geht um Terrorcamps
Das “Terrorcamp-Gesetz” wird derzeit heiß diskutiert. Wer sich zum Terroristen ausbilden lässt, der muss bestraft werden, heißt es immer wieder. Doch worum geht es bei dem Gesetz wirklich, das eigentlich “Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten” heißt? … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche
Verschlagwortet mit Grundrechte, Heribert Prantl, Strafvorschrift, Terrorcamp, Terrorcamp-Gesetz, Terroristen, Überwachung, Verfolgung
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Scheinargumente, Verharmlosung, Verdrehung
Schäubles Kritiker werden gewonheitsmäßig mit dem Kopf schütteln, wenn sie ein Interview lesen, wie das kürzlich bei taz erschienene. Es ist beeindruckend, aber auch beängstigend wie sich der Innenminister immer wieder aus einer sachlichen Diskussion um Bürgerrechte und Datenschutz herauswindet … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Politik, Überwachung
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