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- Offene Daten für Wolfenbüttel |Kontroversen 7. Februar 2012
- Das Bundesverfassungsgericht 6. Februar 2012
- 8 OB-Kandidaten offiziell bestätigt | www.stuz.de 6. Februar 2012
- Gründung der Militanten Stubenhockerfraktion « Herzdamengeschichten 5. Februar 2012
Schlagwort-Archive: Generalverdacht
“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”
Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Überwachung, Verfassung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Bundesverfassungsgericht, Bürgerrechtsbewegung, BVerfG, CDU, Datenschutz, Datensicherheit, Europa, FDP, Generalverdacht, Grundrechte, Grundrechtseingriff, Lobbyisten, Musikindustrie, Normenklarheit, Telekommunikation, Überwachung, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Verbindungsdaten, Verfassung, verfassungswidrig, Vorratsdatenspeicherung
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Gedenktag
Am 9. November ist in der Vergangenheit schon so einiges passiert – Positives wie Negatives. Nicht umsonst wird dieser Tag auch als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Während insbesondere an den Mauerfall schon hinreichend oft erinnert wurde, möchte ich an dieser … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit 09. November, Generalverdacht, Mauerfall, Protest, Telekommunikation, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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