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Archiv der Kategorie: Zensur
Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar
Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen
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Entwarnung in Sachen JMStV?
Zunächst titelte es Golem, gestern auch Heise: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sei entschärft, umstrittene Punkte wie Netzsperren und Zwangskennzeichnung von Inhalten werden angeblich nicht enthalten sein. Zu meiner Schande habe ich über den JMStV bisher noch gar nicht gebloggt. Der AK … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit AK Zensur, Beschwichtigung, Bürgerrechte, Datenschutz, JMStV, Jugendschutz?, Kontrolle, Mahnwache, Mainz, Netzpolitik, Netzzensur, Regulierung, Rundfunkkommission, Staatsvertrag, Wiesbaden
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Wie viel Freiheit verträgt das Internet?
Die Deutsche Welle hat mittlerweile einen kurzen Beitrag über Internetzensur online gestellt, in dem auch Ausschnitte von der Mainzer Demo zu sehen sind. Alvar Freude, der auf der Demo “Über den falschen Weg im Kampf gegen Kinderpornographie” gesprochen hatte, wurde … Weiterlesen
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Jetzt unterzeichnen! Countdown gegen Netzzensur
Die Petition gegen Internetzensur hat fast 100.000 Mitzeichner! Am Mittwoch wird das Thema im Bundestag behandelt. Wenn wir die magische 100.000er-Marke bis dahin knacken verschafft uns das einen Bonus mediale Aufmerksamkeit. Deshalb ganz wichtig: Werbe mindestens einen weiterern Mitzeichner, bzw. … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit Bundestag, Internetzensur, Petition, Zensur
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Irrtum der Woche: Sperren-Gegner schüren irrationale Ängste
Christoph Meinel, Direktor des Hasso-Plattner-Instituts, möchte, dass die Diskussion um Internetsperren endlich sachlich geführt wird. Ja, da stimme ich doch mal spontan zu! Weg mit den falschen Zahlen, Schluss mit der unsachlichen Emotionalisierung. Auch wenn oft geschimpft und polemisiert wird … Weiterlesen
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Verschlagwortet mit DNS-Sperren, Fakten, Internetsperren, Irrationalität, Polemik, Sachlichkeit
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Der Pirat aus der SPD
Eigentlich wollte ich mich gestern in Karlsruhe nur mit einem interessierten Neupiraten treffen, doch plötzlich lief uns Jörg Tauss (SPD), Mitglied des Bundestags, über den Weg. Erfreulicherweise hatte er kurz Zeit und setzte sich zu uns . Er schien sogar … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Piratenpartei, Politik, Zensur, Überwachung
Verschlagwortet mit Affäre, BKA-Gesetz, Bundesverfassungsgericht, Hausdurchsuchung, Jörg Tauss, Kompromiss, Online-Durchsuchung, Petition, Piraten, Piratenpartei, SPD, Treffen, VDS, Vorratsdatenspeicherung, Zensurdebatte, Zensurgesetz
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Kandidatenwatch: Untergrabung von Filtersystemen
Kandidatenwatch.de ist eine Plattform, die es den Wählern und allen Interessierten ermöglicht, vor der Wahl Fragen an die Kandidaten zu richten. Als Listenkandidat der Piratenpartei bin auch ich dabei. Bitte nutzt die Gelegenheit, mir und den anderen Kandidaten der Piratenpartei … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, Grund- und Menschenrechte, Kandidatenwatch, Piratenpartei, Zensur
Verschlagwortet mit Anonymisierungsdienste, China, EU, Europawahl, Filtersysteme, Inhaltsfilterung, Initiativen, Kandidatenwatch, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Menschenrechte, Netzpolitik, Piratenpartei, Unterstützung, Zensur
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Über die (Un)wirksamkeit von Netzsperren
Die Argumentation, Netzsperren seien unwirksam, ist nicht zweckmäßig – darauf hat Netzpolitik mit Bezug auf Fefe aufmerksam gemacht. Ich stimme dem soweit zu, halte es jedoch für sinnvoll zwischen zwei Arten der Unwirksamkeit zu unterscheiden: Der technischen und der logischen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Zensur
Verschlagwortet mit Argumentation, Begehrlichkeiten, BKA, Demokratie, DNS-Sperren, Fehlwirkungen, Filter, Kinderpornografie, Netzsperren, Wirksamkeit, Zensur, Zensurinfrastruktur
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Irrtum der Woche: DNS-Sperren sind ein erster Schritt
Ich bin froh, dass sich zu dem gestern unterzeichneten Zensurvertrag immerhin auch einige Mainstream-Medien kritisch äußerten. Leider werden die Sperren von einigen Journalisten immer noch als “erster Schritt” gefeiert- quasi als Ergänzung zur Strafverfolgung. Ein fataler Irrtum, denn die Sperren … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche, Zensur
Verschlagwortet mit Alibimaßnahme, Carechild, Kinderpornografie, Kritik, Mainstream-Medien, Strafverfolgung, Ursula von der Leyen, Zensur, Zensursula, Zensurvertrag
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Irrtum der Woche: Sperrung von Kinderporno-Seiten ist wirksam
Das Bundeskriminalamt, namentlich dessen Präsident Jörg Ziercke, postuliert, dass sich Kinderporno-Seiten wirksam sperren lassen. Das “Stoppschild” wirke abschreckend: Nach unseren Erkenntnissen sind vier von fünf Menschen, die im Internet auf Kinderpornos zugreifen, Gelegenheits-Konsumenten. Die lassen sich durch ein Stopp-Schild abschrecken … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche, Zensur
Verschlagwortet mit Bundeskriminalamt, DNS, Gelegenheits-Konsumenten, Internetfilter, Jörg Ziercke, Kinderpornografie, Schweden, Stopp-Seiten, Zensur
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