Archiv der Kategorie: Verfassung

In Ägypten wird gewählt, glaub ich.

Publiziert am 21. November 2011 von Angelo Veltens

Heute in einer Woche wird in Kairo gewählt. So steht es zumindest bei Wikipedia. Und so lese ich es in deutschen Medien. Interessanterweise konnte mir kein Ägypter, den ich vor Ort befragt habe, einen Wahltermin nennen. Es ist zugegebenermaßen auch … Weiterlesen →

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Ägypten: Auf dem Weg zur Demokratie oder in die nächste Diktatur?

Publiziert am 24. Oktober 2011 von Angelo Veltens

Da mein nächster Ägyptenurlaub kurz bevor steht, denke ich, ein kurzer Blick auf die politische Lage seit der Revolution wäre angebracht. Mein letzter Besuch dort war in 2008 und seitdem hat sich ja ein bisschen was getan. Seit ich 2006 … Weiterlesen →

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“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”

Publiziert am 3. März 2010 von Angelo Veltens

Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

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Das Verfassungsgericht schlägt zurück

Publiziert am 18. März 2009 von Angelo Veltens

Nachdem Schäuble das Verfassungsgericht letzte Woche unsachlich kritisierte, wehrt sich nun der Präsident des Gerichts gegen die Vorwürfe des Innenminsters. Die taz berichtet: Wer das Prüfungsrecht des Verfassungsgerichts in Frage stelle, könne dieses gleich abschaffen. Wer einen “Primat der Politik” … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Das BVerfG gestaltet Gesetze mit

Publiziert am 15. März 2009 von Angelo Veltens

In der Tat muss man sich fragen, wie weit das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung gehen kann. Ich habe zum Beispiel verfassungsrechtliche Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht. In … Weiterlesen →

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