Archiv der Kategorie: Überwachung

Was ändert die POG-Novelle?

Publiziert am 20. September 2010 von Angelo Veltens

Ich bin immer noch nicht dazu gekommen, mich intensiv inhaltlich mit den Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) außeinanderzusetzen. Und warum? Weil ich erstmal die Arbeit der Landesregierung übernehmen und in fitzeliger Kleinstarbeit selbst die durch die Gesetzesnovelle bewirkten Änderungen … Weiterlesen →

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POG-Novelle verfügbar (mehr oder weniger)

Publiziert am 6. September 2010 von Angelo Veltens

Gleich nachdem der Ministerrat die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) beschlossen hatte, habe ich mich beim Innenministerium nach dem aktuellen Gesetzesentwurf erkundigt, da dieser im Internet nicht auffindbar war. Bis heute blieb meine Mail und ein späteres Nachhaken völlig … Weiterlesen →

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Projekt INDECT gegen “abnormales Verhalten”

Publiziert am 1. September 2010 von Angelo Veltens

[Update: Auf die zunehmende Kritik zu INDECT reagiert der "Ethikrat" laut Futurezone mit Geheimhaltungspolitik: "Es wurde beschlossen, dass Themen, die sich negativ auf die Polizeiarbeit, die nationale und öffentliche Sicherheit, oder das Ansehen der Beteiligten auswirken könnten, nicht mehr zu … Weiterlesen →

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SPD will Online-Durchsuchungen und Rasterfahndung in Rheinland-Pfalz

Publiziert am 19. August 2010 von Angelo Veltens

Die SPD in Rheinland-Pfalz, selbsternannte Netzpartei, richtet im Land weiter Schaden an. Während die Staatskanzlei beratungsresistent das Internet kaputt macht, wird gleichzeitig der Überwachungsstaat ausgebaut. Heute hat der Ministerrat die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Netzpolitik.org hat das wesentliche bereits … Weiterlesen →

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Auf ein Neues: Großdemo gegen Überwachung in Berlin!

Publiziert am 7. August 2010 von Angelo Veltens

Die weder geplante noch angekündigte Sommerpause dieses Blogs ist nun vorüber. Zwischenzeitlich habe ich die neueste WordPress Version installiert und dem Blog ein neues Design verpasst. Zum Warmwerden eine schnelle Info zur nächsten großen Demo (über die ihr aber hoffentlich … Weiterlesen →

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Überwachungsdruck am lebenden Subjekt erprobt

Publiziert am 7. März 2010 von Angelo Veltens

Image by springfeld via Flickr Ein von Datenschützern und Bürgerrechtlern oft angeführtes Argument gegen Überwachungsmaßnahmen ist der durch diese entstehende Beobachtungs- oder Überwachungsdruck. Menschen die unter Beobachtung stehen oder auch nur glauben, dass sie überwacht werden, passen ihr Verhalten an. … Weiterlesen →

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“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”

Publiziert am 3. März 2010 von Angelo Veltens

Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen →

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Gedenktag

Publiziert am 9. November 2009 von Angelo Veltens

Am 9. November ist in der Vergangenheit schon so einiges passiert – Positives wie Negatives. Nicht umsonst wird dieser Tag auch als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Während insbesondere an den Mauerfall schon hinreichend oft erinnert wurde, möchte ich an dieser … Weiterlesen →

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Der Pirat aus der SPD

Publiziert am 9. Mai 2009 von Angelo Veltens

Eigentlich wollte ich mich gestern in Karlsruhe nur mit einem interessierten Neupiraten treffen, doch plötzlich lief uns Jörg Tauss (SPD), Mitglied des Bundestags, über den Weg. Erfreulicherweise hatte er kurz Zeit und setzte sich zu uns . Er schien sogar … Weiterlesen →

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Identifikationsnummer – Einspruchsverfahren

Publiziert am 6. April 2009 von Angelo Veltens

Nachdem ich vor einigen Monaten meine Identifikationsnummer zugeteilt bekam, bin ich dem Vorschlag der Humanistischen Union gefolgt, einen Beschwerdebrief an das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) zu senden. Landläufig ist die Identifikationsnummer auch als Steuer-ID bekannt, weil sie angeblich nur für … Weiterlesen →

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