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Archiv der Kategorie: Überwachung
Projekt INDECT gegen “abnormales Verhalten”
[Update: Auf die zunehmende Kritik zu INDECT reagiert der "Ethikrat" laut Futurezone mit Geheimhaltungspolitik: "Es wurde beschlossen, dass Themen, die sich negativ auf die Polizeiarbeit, die nationale und öffentliche Sicherheit, oder das Ansehen der Beteiligten auswirken könnten, nicht mehr zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Europa, Interview, Piratenpartei, Überwachung
Verschlagwortet mit abnormales Verhalten, auffälliges Verhalten, Bevölkerungsscanner, Drohnen, Flaschenpost, Forschungsprojekt, INDECT, Interview, Norm, Piratenpartei, Roland Albert, Überwachung, Überwachungsinfrastruktur
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SPD will Online-Durchsuchungen und Rasterfahndung in Rheinland-Pfalz
Die SPD in Rheinland-Pfalz, selbsternannte Netzpartei, richtet im Land weiter Schaden an. Während die Staatskanzlei beratungsresistent das Internet kaputt macht, wird gleichzeitig der Überwachungsstaat ausgebaut. Heute hat der Ministerrat die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes beschlossen. Netzpolitik.org hat das wesentliche bereits … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit Kennzeichenscanner, Online-Durchsuchung, POG, Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Polizeigesetz, Quellen-TKÜ, Rasterfahndung, Rheinland-Pfalz, SPD, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung
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Auf ein Neues: Großdemo gegen Überwachung in Berlin!
Die weder geplante noch angekündigte Sommerpause dieses Blogs ist nun vorüber. Zwischenzeitlich habe ich die neueste WordPress Version installiert und dem Blog ein neues Design verpasst. Zum Warmwerden eine schnelle Info zur nächsten großen Demo (über die ihr aber hoffentlich … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Überwachung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Berlin, CDU, Datenschutz, Demonstration, FDP, Freiheit statt Angst!, SPD, Überwachungswahn, Verräterpartei, Wahn
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Überwachungsdruck am lebenden Subjekt erprobt
Image by springfeld via Flickr Ein von Datenschützern und Bürgerrechtlern oft angeführtes Argument gegen Überwachungsmaßnahmen ist der durch diese entstehende Beobachtungs- oder Überwachungsdruck. Menschen die unter Beobachtung stehen oder auch nur glauben, dass sie überwacht werden, passen ihr Verhalten an. … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit Beobachtungsdruck, CeBit, Experiment, Kamera, Sicherheit, Überwachung, Überwachungsdruck, Verhaltensanpassung, Verunsicherung, Videoüberwachung
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“Diffus bedrohliches Gefühl des Beobachtetseins”
Die Vorratsdatenspeicherung war Ende 2007 der Anlass für mich, erstmals auf die Straße zu gehen. Durch sie kam ich mit Aktivisten des AK Vorrat und der Piratenpartei in Kontakt. Die Vorratsdatenspeicherung hat eine große Bürgerrechtsbewegung hervorgebracht und die größte Verfassungsbeschwerde … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Verfassung, Überwachung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Bundesverfassungsgericht, Bürgerrechtsbewegung, BVerfG, CDU, Datenschutz, Datensicherheit, Europa, FDP, Generalverdacht, Grundrechte, Grundrechtseingriff, Lobbyisten, Musikindustrie, Normenklarheit, Telekommunikation, Überwachung, Urheberrechtsverletzung, Urteil, Verbindungsdaten, Verfassung, verfassungswidrig, Vorratsdatenspeicherung
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Gedenktag
Am 9. November ist in der Vergangenheit schon so einiges passiert – Positives wie Negatives. Nicht umsonst wird dieser Tag auch als Schicksalstag der Deutschen bezeichnet. Während insbesondere an den Mauerfall schon hinreichend oft erinnert wurde, möchte ich an dieser … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Überwachung
Verschlagwortet mit 09. November, Generalverdacht, Mauerfall, Protest, Telekommunikation, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
5 Kommentare
Der Pirat aus der SPD
Eigentlich wollte ich mich gestern in Karlsruhe nur mit einem interessierten Neupiraten treffen, doch plötzlich lief uns Jörg Tauss (SPD), Mitglied des Bundestags, über den Weg. Erfreulicherweise hatte er kurz Zeit und setzte sich zu uns . Er schien sogar … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Piratenpartei, Politik, Zensur, Überwachung
Verschlagwortet mit Affäre, BKA-Gesetz, Bundesverfassungsgericht, Hausdurchsuchung, Jörg Tauss, Kompromiss, Online-Durchsuchung, Petition, Piraten, Piratenpartei, SPD, Treffen, VDS, Vorratsdatenspeicherung, Zensurdebatte, Zensurgesetz
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Identifikationsnummer – Einspruchsverfahren
Nachdem ich vor einigen Monaten meine Identifikationsnummer zugeteilt bekam, bin ich dem Vorschlag der Humanistischen Union gefolgt, einen Beschwerdebrief an das Bundeszentralamt für Steuern (BZSt) zu senden. Landläufig ist die Identifikationsnummer auch als Steuer-ID bekannt, weil sie angeblich nur für … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, In eigener Sache, Überwachung
Verschlagwortet mit Bundesfinanzhof, Bundesverfassungsgericht, Bundeszentralamt für Steuern, Einspruch, Finanzgericht, Humanistische Union, Identifikationsnummer, Köln, Personenkennzeichen, Protestschreiben, Steuer-ID, Steueridentifikationsnummer, Volkszählungsurteil
7 Kommentare
Irrtum der Woche: Online-Durchsuchung nur gegen Terroristen
Es war das wohl meist geäußerte Argument bei der Diskussion um den “Bundestrojaner”: Eine heimliche Online-Durchsuchung würde ja nur gegen Terroristen eingesetzt. Es ginge schließlich darum, Anschläge zu verhindern und so Leben von unschuldigen Bürgern zu retten. Dass dieses Argument … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche, Überwachung
Verschlagwortet mit Bundesregierung, Bundestrojaner, CDU, Grundrechtseingriff, Online-Durchsuchung, SPD, Terrorismus, Verdacht, Wolfgang Bosbach
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Irrtum der Woche: Es geht um den Schutz der Kinder
Dass Internet-Filter nicht dazu geeignet sind, Kinder vor Missbrauch zu schützen sollte mittlerweile jeder verstanden haben. Auch den Zugriff auf KiPo-Seiten kann man nicht zuverlässig unterbinden, ohne das Internet kaputt zu machen. Dass die CDU trotz allem darauf beharrt eine … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Irrtum der Woche, Überwachung
Verschlagwortet mit Boykott, CCC, CDU, CSU, Datenschutz, Die Linke, Hans-Peter Uhl, Internet-Filter, Kinder, Kinderpornografie, KiPo, Minderjährige, Missbrauch, Schülerdatei, SPD, Terroristen, Überwachung, Verfassungsschutz, Zensur
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