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Archiv der Kategorie: Überwachung
ACTA – Eine tödliche Bedrohung deiner Rechte
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Netzneutralität, Überwachung, Urheberrecht
Verschlagwortet mit ACTA, Grundrechte, Immaterialgüterrechte, Überwachung, Urheberrecht, Zensur
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Dezentralisierung als Gegenmaßnahme
In “Die Probleme der Zentralisierung” habe ich geschildert, welche Probleme ich in zentralisierten Infrastrukturen sehe. Ich möchte im Folgenden zeigen, wie Dezentralisierung diesen Problemen entgegenwirkt. Noch einmal zur Klarstellung: Natürlich ist es wichtig, dass Zensur und Massenüberwachung gesetzlich verboten sind, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Dezentralisierung, Kommunikation, Netzneutralität, Netzpolitik, Überwachung, Zensur
Verschlagwortet mit Dezentralisierung, Infrastruktur, Inhaltsfilterung, IRC, Jabber, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Peer-to-peer, PGP, Single point of failure, Überwachung, Verschlüsselung, Web of Trust, XMPP, Zensur
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Auf Vorrat
Der BKA-Chef Jörg Ziercke ist ja dafür bekannt, dass er nicht nur eine Speicherung all unserer Kommunikationsdaten auf Vorrat fordert, sondern diese Forderung, quasi ebenfalls auf Vorrat, auch noch ständig wiederholt. So auch neulich mal wieder. Ihren Vorrat an Unglaubwürdigkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit BKA, Demonstration, Freiheit statt Angst!, fsa11, Jörg Ziercke, Petition, SPD, Vorratsdatenspeicherung
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Die Probleme der Zentralisierung
Welche Probleme und Gefahren bringt die Zentralisierung von Kommunikationsdiensten mit sich, die ich im letzten Blogartikel beanstandet habe? Ich erhebe mit der folgenden Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil freue ich mich über Ergänzungen in den Kommentaren. Ich möchte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Dezentralisierung, Kommunikation, Netzneutralität, Überwachung, Zensur
Verschlagwortet mit Datenschutz, Dezentralisierung, Facebook, Filtersysteme, Infrastruktur, Inhaltsfilterung, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Telekommunikation, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung, Verschlüsselung, Zensur, Zentralisierung
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Die Grünen und die Bürgerrechte
Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bürgerrechte, Die Grünen, Evaluierung, FDP, Grundrechte, Innenministerkonferenz, Koalition, Koalitionsvertrag, Online-Durchsuchung, POG, Rheinland-Pfalz, RLP, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
8 Kommentare
“Wort halten, FDP” – Telefonaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung
Der AK Vorrat ruft zu einer Telefonaktion gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine solche kürzlich in einem “Eckpunktepapier” vorgeschlagen und sich damit von der bisherigen FDP-Linie, anlass- und verdachtslose Speicherung konsequent abzulehnen, verabschiedet. Nun … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktion, Datenschutz, Überwachung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Aktion, FDP, Justiziministerium, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Telefonaktion, Vorratsdatenspeicherung
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Gefahrenabwehr über alles!
Die größte Änderung am neuen Polizei- und Ordnungsbehördengesetz (POG) von Rheinland-Pfalz betrifft § 31. Dieser wird komplett durch die neuen §§ 31 bis 31 e ersetzt. Diese Paragrafen enthalten so ziemlich alles was Bürgerrechtler und Datenschützer hellhörig werden lässt: Überwachung … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Überwachung
Verschlagwortet mit Aufzeichnung, Datenabfrage, Funkzellenabfrage, Gefährder, Gefahrenabwehr, Landestrojaner, Lokalisierung, Online-Durchsuchung, POG, Polizei, Polizeibefugnisse, potentielle Gefährder, Rheinland-Pfalz, RLP, Telekommunikation, Telekommunikationsüberwachung, Terror, Überwachung, Verhältnismäßigkeit, Zweckmäßigkeit
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Keine Angst vor bärtigen Männern!
Am Samstag ist es mal wieder Zeit auf die Straße zu gehen! Lasst uns gegen die von Politik und Medien geschürte Terrorhysterie protestieren! Als Weihnachtsmänner verkleidet, wollen wir zeigen, dass man vor bärtigen Männern mit seltsamen Gepäckstücken keine Angst zu … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Politik, Überwachung, Veranstaltung
Verschlagwortet mit Angstmache, Bürgerrechte, Demonstration, Hysterie, Koblenz, Polizei, Sicherheitspolitik, Terror, Terrorhysterie, Überwachungswahn, Weihnachten, Weihnachtsmann
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TERROR TERROR TERROR!!!!111einself
Ja, es ist endlich wieder soweit, die Terrorgefahr ist allgegenwärtig. Mich als Pirat im Wahlkampf muss es ironischerweise schon fast freuen, dass diese Keule wieder ausgepackt wird. “Ganz konkret” sei die Terrorgefahr in Deutschland, meint Innenminister Thomas de Maizière, schließlich gebe … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Politik, Überwachung
Verschlagwortet mit Angstmache, Drohnen, Gefährder, Hysterie, Innenminister, Internet, Telekommunikationsüberwachung, Terror, Terrorgefahr, Thomas de Maizière, Überwachung
2 Kommentare
Was ändert die POG-Novelle?
Ich bin immer noch nicht dazu gekommen, mich intensiv inhaltlich mit den Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) außeinanderzusetzen. Und warum? Weil ich erstmal die Arbeit der Landesregierung übernehmen und in fitzeliger Kleinstarbeit selbst die durch die Gesetzesnovelle bewirkten Änderungen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter politische Partizipation, Transparenz, Überwachung
Verschlagwortet mit Diff, Gesetzesänderung, Gesetzesentwurf, POG, Polizei- und Ordnungsbehördengesetz, Rheinland-Pfalz, Transparenz
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