Archiv der Kategorie: Transparenz

Datenschutzbeauftrager in RLP übernimmt Informationsfreiheit

Publiziert am 14. Dezember 2011 von Angelo Veltens

Der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz ist nun auch für die Informationsfreiheit zuständig. Ein Schritt in die richtige Richtung! Fraglich bleibt jedoch, ob die Behörde über genügend Personal verfügt, um ihren Aufgaben nachzukommen. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 07. Dezember das Informationsfreiheitsgesetz … Weiterlesen →

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Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig

Publiziert am 12. September 2011 von Angelo Veltens

Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen →

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Netzpolitik ist orange – Ein transparenter Staat braucht Piraten

Publiziert am 11. Februar 2011 von Angelo Veltens

Letzte Woche Dienstag war ich in Mainz, beim “Netzpolitischen Abend mit den Grünen” mit dem Titel “Demokratie braucht Transparenz”. Die Themen waren sehr offen gehalten und so wurde vieles angesprochen, aber weniges in der nötigen Tiefe behandelt. Auf dem Podium … Weiterlesen →

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Koblenzer Gutsherrenmentalität

Publiziert am 18. Januar 2011 von Angelo Veltens

Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen →

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Was ändert die POG-Novelle?

Publiziert am 20. September 2010 von Angelo Veltens

Ich bin immer noch nicht dazu gekommen, mich intensiv inhaltlich mit den Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) außeinanderzusetzen. Und warum? Weil ich erstmal die Arbeit der Landesregierung übernehmen und in fitzeliger Kleinstarbeit selbst die durch die Gesetzesnovelle bewirkten Änderungen … Weiterlesen →

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POG-Novelle verfügbar (mehr oder weniger)

Publiziert am 6. September 2010 von Angelo Veltens

Gleich nachdem der Ministerrat die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) beschlossen hatte, habe ich mich beim Innenministerium nach dem aktuellen Gesetzesentwurf erkundigt, da dieser im Internet nicht auffindbar war. Bis heute blieb meine Mail und ein späteres Nachhaken völlig … Weiterlesen →

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Podiumsdiskussion “Privatsphäre vs. Öffentlichkeit”

Publiziert am 31. August 2010 von Angelo Veltens

Am 02. und 03. Oktober findet in Kassel die openmind 2010 statt, eine Konferenz mit angeschlossenem Barcamp für Netzpolitiker, -aktivisten und –philosophen. Ich werde dort an der Podiumsdiskussion “Spannung zwischen Privatssphäre und Öffentlichkeit” teilnehmen. Wo hört Privatsphäre auf und wo … Weiterlesen →

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