Archiv der Kategorie: Transparenz

Braunschweig bekommt offene Haushaltsdaten

So einfach kann es sein: Die Piratenfraktion Braunschweig hat bei der Verwaltung nachgefragt und nach konstruktiven Gesprächen die Haushaltsdaten in maschinenlesbarer Form ausgehändigt bekommen. In einem offenen Piratenpad werden nun Ideen gesammelt, was man Schönes und Sinnvolles mit den Daten machen … Weiterlesen

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Offenes Köln

Mit „Offenes Köln“ ist kürzlich ein offenes Informationssystem nach dem Vorbild von frankfurt-gestalten.de für die Stadt Köln online gegangen: Ziel von Offenes Köln ist es, Informationen, Dokumente und Daten aus der Kölner Lokalpolitik für jedermann offen zugänglich zu machen. Dazu … Weiterlesen

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Aufzeichnung des Open Data Vortrags

Am Mittwoch habe ich im Wolfenbütteler Rathaus einen Vortrag zu Open Data gehalten. Die Aufzeichnung des Vortrags und der anschließenden Diskussions- und Fragerunde ist dank der Piraten Wolfenbüttel bereits online abrufbar. Ich habe das Video zudem noch bei Vimeo eingestellt: … Weiterlesen

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Datenschutzbeauftrager in RLP übernimmt Informationsfreiheit

Der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz ist nun auch für die Informationsfreiheit zuständig. Ein Schritt in die richtige Richtung! Fraglich bleibt jedoch, ob die Behörde über genügend Personal verfügt, um ihren Aufgaben nachzukommen. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 07. Dezember das Informationsfreiheitsgesetz … Weiterlesen

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Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig

Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen

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Netzpolitik ist orange – Ein transparenter Staat braucht Piraten

Letzte Woche Dienstag war ich in Mainz, beim „Netzpolitischen Abend mit den Grünen“ mit dem Titel „Demokratie braucht Transparenz“. Die Themen waren sehr offen gehalten und so wurde vieles angesprochen, aber weniges in der nötigen Tiefe behandelt. Auf dem Podium … Weiterlesen

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Koblenzer Gutsherrenmentalität

Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen

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Was ändert die POG-Novelle?

Ich bin immer noch nicht dazu gekommen, mich intensiv inhaltlich mit den Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) außeinanderzusetzen. Und warum? Weil ich erstmal die Arbeit der Landesregierung übernehmen und in fitzeliger Kleinstarbeit selbst die durch die Gesetzesnovelle bewirkten Änderungen … Weiterlesen

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POG-Novelle verfügbar (mehr oder weniger)

Gleich nachdem der Ministerrat die Novelle des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) beschlossen hatte, habe ich mich beim Innenministerium nach dem aktuellen Gesetzesentwurf erkundigt, da dieser im Internet nicht auffindbar war. Bis heute blieb meine Mail und ein späteres Nachhaken völlig … Weiterlesen

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Podiumsdiskussion „Privatsphäre vs. Öffentlichkeit“

Am 02. und 03. Oktober findet in Kassel die openmind 2010 statt, eine Konferenz mit angeschlossenem Barcamp für Netzpolitiker, -aktivisten und –philosophen. Ich werde dort an der Podiumsdiskussion „Spannung zwischen Privatssphäre und Öffentlichkeit“ teilnehmen. Wo hört Privatsphäre auf und wo … Weiterlesen

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