Archiv der Kategorie: politische Partizipation

Offenes Köln

Mit „Offenes Köln“ ist kürzlich ein offenes Informationssystem nach dem Vorbild von frankfurt-gestalten.de für die Stadt Köln online gegangen: Ziel von Offenes Köln ist es, Informationen, Dokumente und Daten aus der Kölner Lokalpolitik für jedermann offen zugänglich zu machen. Dazu … Weiterlesen

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Wahl-o-Mat zur Landtagswahl 2011 verfügbar

Na das Ergebnis kann sich doch sehen lassen: Jetzt bist du dran! Hier gehts zum Wahl-o-Mat für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz. Auch für unser liebes Nachbarland Baden-Württemberg ist ein Wahl-o-Mat online. Ich rate jedoch dringend dazu, sich nicht nur … Weiterlesen

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Koblenzer Gutsherrenmentalität

Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen

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Unbelehrbar – Unwählbar

Für mich sind die etablierten Parteien ja schon längst unwählbar. Aber es soll ja immer noch Leute geben, die sich an die Hoffnung klammern, zumindest bei den Grünen, der FDP, den Linken oder sogar der SPD noch etwas bewirken zu … Weiterlesen

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Was ändert die POG-Novelle?

Ich bin immer noch nicht dazu gekommen, mich intensiv inhaltlich mit den Änderungen des Polizei- und Ordnungsbehördengesetzes (POG) außeinanderzusetzen. Und warum? Weil ich erstmal die Arbeit der Landesregierung übernehmen und in fitzeliger Kleinstarbeit selbst die durch die Gesetzesnovelle bewirkten Änderungen … Weiterlesen

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Offenheit und Transparenz bewahren – Richtlinien schaffen

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil I: Innerparteiliche Strukturen Mehr als ein Jahr ist mittlerweile seit der Gründung des Landesverbands Rheinland-Pfalz vergangen und seitdem hat sich einiges geändert. Wir haben unsere erste Bundestagswahl hinter uns … Weiterlesen

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Am 27. September ehrlich wählen!

Schon wieder stehen Bundestagswahlen an und schon wieder kommen Fragen auf. Wer vertritt meine Ziele und Vorstellungen am besten? Wer kann die Probleme unseres Landes lösen? Wer vertritt seine Position glaubwürdig? Das sind doch die Fragen die sich ein Wähler … Weiterlesen

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Irrtum der Woche: Die CDU hat die Europawahl gewonnen

Klar, die CDU feiert sich als Sieger der Europawahl. 30,7% der Wähler haben für sie gestimmt und damit hat sie jede andere Partei übertrumpft. Aber Moment mal: Fast 6 Prozentpunkte hat die CDU damit im Vergleich zu 2004 verloren. Die … Weiterlesen

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Irrtum der Woche: Demonstrieren bringt doch nix

Am Samstag findet die erste große „Freiheit statt Angst“-Demo für Datenschutz und Bürgerrechte in Mainz statt. Immer wieder bekomme ich von Leuten dabei zu hören, dass demonstrieren doch eh nichts bringe. Dabei stelle ich regelmäßig fest, dass diese Leute mit … Weiterlesen

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