Archiv der Kategorie: Piratenpartei

Projekt INDECT gegen “abnormales Verhalten”

[Update: Auf die zunehmende Kritik zu INDECT reagiert der "Ethikrat" laut Futurezone mit Geheimhaltungspolitik: "Es wurde beschlossen, dass Themen, die sich negativ auf die Polizeiarbeit, die nationale und öffentliche Sicherheit, oder das Ansehen der Beteiligten auswirken könnten, nicht mehr zu … Weiterlesen

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Tätigkeitsbericht 2009/2010

Meine aktuelle Amtsperiode als Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz endet am Sonntag. Meinen Tätigkeitsbericht habe ich heute fertig gestellt und veröffentlicht. Er steht im Piratenwiki zum Download (PDF) bereit. Schwerpunkte meiner Arbeit waren im “Superwahljahr 2009″ natürlich der Wahlkampf und die … Weiterlesen

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Wir sind die Guten, oder?

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil IV: Werte Die Piratenpartei steht für Basisdemokratie, für Transparenz, Meinungsfreiheit, Toleranz. Das ist leicht gesagt, doch deckt es sich mit der Wirklichkeit? Gerade im Wahlkampf musste ich allzu oft … Weiterlesen

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Konzepte für die Informationsgesellschaft

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil III: Inhaltliche Entwicklung Fast 900.000 Wähler haben uns ihr Vertrauen ausgesprochen. Wir sind ihnen etwas schuldig! Das Programm der Piratenpartei bietet ein enormes Potential für eine offene, demokratische Informationsgesellschaft. … Weiterlesen

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Die öffentliche Präsenz der Piratenpartei

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil II: Öffentliche Präsenz Das Superwahljahr 2009 bescherte der Piratenpartei eine enorme Medienpräsenz. Das Interesse der Medien und der Öffentlichkeit wird nun zwangsläufig nachlassen. Um nicht in der Versenkung zu … Weiterlesen

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Offenheit und Transparenz bewahren – Richtlinien schaffen

Meine persönlichen Ziele für die weitere Entwicklung der Piratenpartei – Teil I: Innerparteiliche Strukturen Mehr als ein Jahr ist mittlerweile seit der Gründung des Landesverbands Rheinland-Pfalz vergangen und seitdem hat sich einiges geändert. Wir haben unsere erste Bundestagswahl hinter uns … Weiterlesen

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Der Boden der Tatsachen

Ist er das nun, der viel beschworene “Boden der Tatsachen” auf den die Piraten nach der Bundestagswahl zurückgeholt würden? In diesem Fall kann ich sehr gut damit leben, denn er ist mit fast 900.000 Stimmen sehr weich gepolstert. Zugegeben: 3% … Weiterlesen

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Deine Stimme zählt!

Bereits vor der Landtagswahl in Hessen hatte ich erklärt, warum deine Stimme für die Piratenpartei nicht verschenkt ist. Jetzt steht die Bundestagswahl vor der Tür und es ist höchste Zeit, den Artikel auf den neuesten Stand zu bringen. Denn es … Weiterlesen

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Piraten-Spitzenkandidaten im Interview mit den Jungen Piraten

Die Jungen Piraten haben mich zu meiner Bundestagskandidatur befragt und damit eine Interviewserie zu den Spitzenkandidaten der Piratenpartei gestartet: Dies ist der Auftakt zu einer Artikelserie über die Spitzenkandidaten der âEURoeOPisâEUR. Bald ist Bundestagswahl âEUR” doch wer kennt die Kandidaten … Weiterlesen

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Irrtum der Woche: Online-Umfragen haben Aussagekraft

Dass die Piratenpartei bei Online-Umfragen regelmäßig Spitzenergebnisse einfährt ist doch eigentlich nichts neues, oder? Niemand (außer vielleicht Lifegen) glaubt aber doch ernsthaft daran, dass diese Werte auch nur annähernd etwas mit der Realität zu tun haben. Was es heute bedeutet, … Weiterlesen

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