Archiv der Kategorie: Politik

Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig

Publiziert am 12. September 2011 von Angelo Veltens

Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen →

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Auf Vorrat

Publiziert am 31. August 2011 von Angelo Veltens

Der BKA-Chef Jörg Ziercke ist ja dafür bekannt, dass er nicht nur eine Speicherung all unserer Kommunikationsdaten auf Vorrat fordert, sondern diese Forderung, quasi ebenfalls auf Vorrat, auch noch ständig wiederholt. So auch neulich mal wieder. Ihren Vorrat an Unglaubwürdigkeit … Weiterlesen →

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Die Probleme der Zentralisierung

Publiziert am 24. August 2011 von Angelo Veltens

Welche Probleme und Gefahren bringt die Zentralisierung von Kommunikationsdiensten mit sich, die ich im letzten Blogartikel beanstandet habe? Ich erhebe mit der folgenden Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil freue ich mich über Ergänzungen in den Kommentaren. Ich möchte … Weiterlesen →

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Die Zentralisierung unserer Kommunikation

Publiziert am 16. August 2011 von Angelo Veltens

Ich besitze unter anderem E-Mail-Adressen bei Web.de und bei meinem Internet-Provider und habe zudem noch einen eigenen Mail-Server laufen. Sicherlich geht es vielen von euch ähnlich. Laut Wikipedia wird E-Mail ” – noch vor dem Word Wide Web – als … Weiterlesen →

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Die Grünen und die Bürgerrechte

Publiziert am 10. Juli 2011 von Angelo Veltens

Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen →

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Zensursula und die Terrorbefugnisse

Publiziert am 7. April 2011 von Angelo Veltens

Oje, es geht wieder heiß her in Sachen Überwachung und (Anti-)Terrorbefugnissen. Das Netzsperrengesetz aka “Zensursula” soll nun gekippt werden. Quasi als “Dank” dafür will die CDU/CSU aber unbedingt die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorantreiben und die Terrorgesetze verlängern. Kleiner Rückblick: Als schwarz-gelb … Weiterlesen →

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Wahl-o-Mat zur Landtagswahl 2011 verfügbar

Publiziert am 28. Februar 2011 von Angelo Veltens

Na das Ergebnis kann sich doch sehen lassen: Jetzt bist du dran! Hier gehts zum Wahl-o-Mat für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz. Auch für unser liebes Nachbarland Baden-Württemberg ist ein Wahl-o-Mat online. Ich rate jedoch dringend dazu, sich nicht nur … Weiterlesen →

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Netzpolitik ist orange – Ein transparenter Staat braucht Piraten

Publiziert am 11. Februar 2011 von Angelo Veltens

Letzte Woche Dienstag war ich in Mainz, beim “Netzpolitischen Abend mit den Grünen” mit dem Titel “Demokratie braucht Transparenz”. Die Themen waren sehr offen gehalten und so wurde vieles angesprochen, aber weniges in der nötigen Tiefe behandelt. Auf dem Podium … Weiterlesen →

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“Wort halten, FDP” – Telefonaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung

Publiziert am 20. Januar 2011 von Angelo Veltens

Der AK Vorrat ruft zu einer Telefonaktion gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine solche kürzlich in einem “Eckpunktepapier” vorgeschlagen und sich damit von der bisherigen FDP-Linie, anlass- und verdachtslose Speicherung konsequent abzulehnen, verabschiedet. Nun … Weiterlesen →

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Koblenzer Gutsherrenmentalität

Publiziert am 18. Januar 2011 von Angelo Veltens

Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen →

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