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Archiv der Kategorie: Politik
BGE: Problemlos finanzierbar
Die Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) kritisieren oft, dass ein solches “nicht finanzierbar” sei. Die Frage nach der Realisierung eines BGE kann jedoch nicht auf das Aufaddieren von Euros beschränkt sein. Denn beim BGE handelt es sich nicht einfach um … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte
Verschlagwortet mit Bedingungsloses Grundeinkommen, BGE, Finanzpolitik, Gesellschaft, Sozialpolitik, Wirtschaft
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In Ägypten wird gewählt, glaub ich.
Heute in einer Woche wird in Kairo gewählt. So steht es zumindest bei Wikipedia. Und so lese ich es in deutschen Medien. Interessanterweise konnte mir kein Ägypter, den ich vor Ort befragt habe, einen Wahltermin nennen. Es ist zugegebenermaßen auch … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Verfassung, Wahl, Wahlkampf
Verschlagwortet mit Ägypten, Dakhla, Demokratie, Islam, Militär, Muslimbrüder, Religion, Staat, Verfassung, Wahlen, Wahlplakate
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Piratenfraktion Berlin
Dass die Piraten gestern mit einem grandiosen Ergebnis von knapp 9% den Einzug ins Berliner Abgeordnetenhaus geschafft haben, hat ja sicher jeder mitbekommen. Daher hier nur ein kurzer Hinweis auf das neue Blog der Berliner Piratenfraktion: http://www.piratenfraktion-berlin.de/ Ich bin gespannt … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Piratenpartei, Wahl
Verschlagwortet mit Abgeordnetenhaus, Berlin, Piratenfraktion Berlin, Piratenpartei
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Dezentralisierung als Gegenmaßnahme
In “Die Probleme der Zentralisierung” habe ich geschildert, welche Probleme ich in zentralisierten Infrastrukturen sehe. Ich möchte im Folgenden zeigen, wie Dezentralisierung diesen Problemen entgegenwirkt. Noch einmal zur Klarstellung: Natürlich ist es wichtig, dass Zensur und Massenüberwachung gesetzlich verboten sind, … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Dezentralisierung, Kommunikation, Netzneutralität, Netzpolitik, Überwachung, Zensur
Verschlagwortet mit Dezentralisierung, Infrastruktur, Inhaltsfilterung, IRC, Jabber, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Peer-to-peer, PGP, Single point of failure, Überwachung, Verschlüsselung, Web of Trust, XMPP, Zensur
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Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig
Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Open Data, Piratenpartei, Transparenz, Wahl
Verschlagwortet mit FDP, Fraktionsstatus, Kommunalwahl, Niedersachsen, Open Data, Piratenpartei, Stadtrat
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Auf Vorrat
Der BKA-Chef Jörg Ziercke ist ja dafür bekannt, dass er nicht nur eine Speicherung all unserer Kommunikationsdaten auf Vorrat fordert, sondern diese Forderung, quasi ebenfalls auf Vorrat, auch noch ständig wiederholt. So auch neulich mal wieder. Ihren Vorrat an Unglaubwürdigkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit BKA, Demonstration, Freiheit statt Angst!, fsa11, Jörg Ziercke, Petition, SPD, Vorratsdatenspeicherung
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Die Probleme der Zentralisierung
Welche Probleme und Gefahren bringt die Zentralisierung von Kommunikationsdiensten mit sich, die ich im letzten Blogartikel beanstandet habe? Ich erhebe mit der folgenden Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil freue ich mich über Ergänzungen in den Kommentaren. Ich möchte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Dezentralisierung, Kommunikation, Netzneutralität, Überwachung, Zensur
Verschlagwortet mit Datenschutz, Dezentralisierung, Facebook, Filtersysteme, Infrastruktur, Inhaltsfilterung, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Telekommunikation, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung, Verschlüsselung, Zensur, Zentralisierung
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Die Zentralisierung unserer Kommunikation
Ich besitze unter anderem E-Mail-Adressen bei Web.de und bei meinem Internet-Provider und habe zudem noch einen eigenen Mail-Server laufen. Sicherlich geht es vielen von euch ähnlich. Laut Wikipedia wird E-Mail ” – noch vor dem Word Wide Web – als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Dezentralisierung, Kommunikation, Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit Dezentralisierung, Diaspora, E-Mail, Facebook, ICQ, Instant Messaging, Internet, Jabber, Kommunikation, MSN, Soziale Netzwerke, status.net, Twitter, Überwachung, Yahoo, Zensur, Zentralisierung
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Die Grünen und die Bürgerrechte
Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bürgerrechte, Die Grünen, Evaluierung, FDP, Grundrechte, Innenministerkonferenz, Koalition, Koalitionsvertrag, Online-Durchsuchung, POG, Rheinland-Pfalz, RLP, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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