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- Zurück aus #Wolfenbüttel. Vortrag hat Spaß gemacht und konnte einige Bedenken ausräumen. Gespannt wie der Rat abstimmen wird. #OpenData 3 hrs ago
- Mal gespannt wie viele Ratsleute sich morgen in #Wolfenbüttel für #OpenData interessieren. 1 day ago
- So, nun noch das Handout für morgen fertig machen... 1 day ago
- More updates...
Links I talked about- Beitragsaufruf - SIGINT12 EventWiki 7. Februar 2012
- Offene Daten für Wolfenbüttel |Kontroversen 7. Februar 2012
- Das Bundesverfassungsgericht 6. Februar 2012
- 8 OB-Kandidaten offiziell bestätigt | www.stuz.de 6. Februar 2012
- Gründung der Militanten Stubenhockerfraktion « Herzdamengeschichten 5. Februar 2012
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Archiv der Kategorie: Politik
Piraten mit 2 Sitzen im Stadtrat Braunschweig
Bei der gestrigen Kommunalwahl in Niedersachsen, konnten die Piraten 2 Sitze im Stadtrat Braunschweig entern. Auch in vielen anderen Städten Niedersachsens wurden ein oder mehrere Sitze errungen. Ergebnisse zwischen 3 und 5% waren keine Seltenheit. Genaue Ergebnisse aus Braunschweig sind … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Open Data, Piratenpartei, Transparenz, Wahl
Verschlagwortet mit FDP, Fraktionsstatus, Kommunalwahl, Niedersachsen, Open Data, Piratenpartei, Stadtrat
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Auf Vorrat
Der BKA-Chef Jörg Ziercke ist ja dafür bekannt, dass er nicht nur eine Speicherung all unserer Kommunikationsdaten auf Vorrat fordert, sondern diese Forderung, quasi ebenfalls auf Vorrat, auch noch ständig wiederholt. So auch neulich mal wieder. Ihren Vorrat an Unglaubwürdigkeit … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Demonstration, Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit BKA, Demonstration, Freiheit statt Angst!, fsa11, Jörg Ziercke, Petition, SPD, Vorratsdatenspeicherung
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Die Probleme der Zentralisierung
Welche Probleme und Gefahren bringt die Zentralisierung von Kommunikationsdiensten mit sich, die ich im letzten Blogartikel beanstandet habe? Ich erhebe mit der folgenden Aufstellung keinen Anspruch auf Vollständigkeit. Im Gegenteil freue ich mich über Ergänzungen in den Kommentaren. Ich möchte … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Dezentralisierung, Kommunikation, Netzneutralität, Überwachung, Zensur
Verschlagwortet mit Datenschutz, Dezentralisierung, Facebook, Filtersysteme, Infrastruktur, Inhaltsfilterung, Kommunikation, Kommunikationsfreiheit, Telekommunikation, Telekommunikationsüberwachung, Überwachung, Verschlüsselung, Zensur, Zentralisierung
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Die Zentralisierung unserer Kommunikation
Ich besitze unter anderem E-Mail-Adressen bei Web.de und bei meinem Internet-Provider und habe zudem noch einen eigenen Mail-Server laufen. Sicherlich geht es vielen von euch ähnlich. Laut Wikipedia wird E-Mail ” – noch vor dem Word Wide Web – als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Dezentralisierung, Kommunikation, Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit Dezentralisierung, Diaspora, E-Mail, Facebook, ICQ, Instant Messaging, Internet, Jabber, Kommunikation, MSN, Soziale Netzwerke, status.net, Twitter, Überwachung, Yahoo, Zensur, Zentralisierung
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Die Grünen und die Bürgerrechte
Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bürgerrechte, Die Grünen, Evaluierung, FDP, Grundrechte, Innenministerkonferenz, Koalition, Koalitionsvertrag, Online-Durchsuchung, POG, Rheinland-Pfalz, RLP, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
8 Kommentare
Zensursula und die Terrorbefugnisse
Oje, es geht wieder heiß her in Sachen Überwachung und (Anti-)Terrorbefugnissen. Das Netzsperrengesetz aka “Zensursula” soll nun gekippt werden. Quasi als “Dank” dafür will die CDU/CSU aber unbedingt die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorantreiben und die Terrorgesetze verlängern. Kleiner Rückblick: Als schwarz-gelb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Zensur
Verschlagwortet mit Anti-Terror-Gesetze, BKA, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Erforderlichkeit, EU, Fluggastdaten, Geeignetheit, Geheimdienstbefugnisse, Grundrechte, Kontenabfrage, Sperrgesetz, Terror, Terrorbefugnisse, Überwachung, Verhältnismäßigkeit, Zensursula
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Wahl-o-Mat zur Landtagswahl 2011 verfügbar
Na das Ergebnis kann sich doch sehen lassen: Jetzt bist du dran! Hier gehts zum Wahl-o-Mat für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz. Auch für unser liebes Nachbarland Baden-Württemberg ist ein Wahl-o-Mat online. Ich rate jedoch dringend dazu, sich nicht nur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, politische Partizipation, Wahlkampf
Verschlagwortet mit Landtagswahl, Landtagswahl 2011, Piratenpartei, Wahl-O-Mat
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Netzpolitik ist orange – Ein transparenter Staat braucht Piraten
Letzte Woche Dienstag war ich in Mainz, beim “Netzpolitischen Abend mit den Grünen” mit dem Titel “Demokratie braucht Transparenz”. Die Themen waren sehr offen gehalten und so wurde vieles angesprochen, aber weniges in der nötigen Tiefe behandelt. Auf dem Podium … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Podiumsdiskussion, Transparenz
Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Demonstration, Die Grünen, Landtagswahl, Landtagswahl 2011, Netzpolitik, Open Data, Pia Schellhammer, Podiumsdiskussion, Rheinland-Pfalz, Transparenz
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“Wort halten, FDP” – Telefonaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung
Der AK Vorrat ruft zu einer Telefonaktion gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine solche kürzlich in einem “Eckpunktepapier” vorgeschlagen und sich damit von der bisherigen FDP-Linie, anlass- und verdachtslose Speicherung konsequent abzulehnen, verabschiedet. Nun … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktion, Datenschutz, Überwachung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Aktion, FDP, Justiziministerium, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Telefonaktion, Vorratsdatenspeicherung
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Koblenzer Gutsherrenmentalität
Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter politische Partizipation, Transparenz, Whistleblowing
Verschlagwortet mit Bittsteller, BIZ, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Großprojekt, Koblenz, Offener Brief, Piratenpartei, Stadtrat, Transparenz, Whistleblowing, Wikileaks, Zentralplatz
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