Archiv der Kategorie: Irrtum der Woche

Irrtum der Woche: Online-Durchsuchung nur gegen Terroristen

Publiziert am 22. März 2009 von Angelo Veltens

Es war das wohl meist geäußerte Argument bei der Diskussion um den “Bundestrojaner”: Eine heimliche Online-Durchsuchung würde ja nur gegen Terroristen eingesetzt. Es ginge schließlich darum, Anschläge zu verhindern und so Leben von unschuldigen Bürgern zu retten. Dass dieses Argument … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Das BVerfG gestaltet Gesetze mit

Publiziert am 15. März 2009 von Angelo Veltens

In der Tat muss man sich fragen, wie weit das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung gehen kann. Ich habe zum Beispiel verfassungsrechtliche Zweifel, ob das Verfassungsgericht wirklich entscheiden sollte, für welche Straftaten man welches Instrument gesetzlich vorsehen kann oder nicht. In … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Das Medium ist verantwortlich für die Inhalte

Publiziert am 8. März 2009 von Angelo Veltens

Kennt ihr eigentlich die Geschichte von König Kunibert? Kunibert war ein sehr dummer König. Als ein Bote von einer entscheidenen Schlacht zurückkehrte und berichtete, dass sein Heer vom Feind blutig niedergeschlagen wurde, da ließ der König den Boten hinrichten. Jedes … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Niemand kämpft für ein modernes Urheberrecht

Publiziert am 28. Februar 2009 von Angelo Veltens

Konrad Lischka, Autor bei Spiegel Online, behauptet in einem dortigen Artikel doch tatsächlich, dass niemand für die Modernisierung des Urheberrechts kämpfe. Der wichtigste Online-Prozess des Jahres läuft, und die Web-Gemeinde wettert gegen das antiquierte Urheberrecht. Doch für eine Modernisierung kämpft … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Es geht um den Schutz der Kinder

Publiziert am 22. Februar 2009 von Angelo Veltens

Dass Internet-Filter nicht dazu geeignet sind, Kinder vor Missbrauch zu schützen sollte mittlerweile jeder verstanden haben. Auch den Zugriff auf KiPo-Seiten kann man nicht zuverlässig unterbinden, ohne das Internet kaputt zu machen. Dass die CDU trotz allem darauf beharrt eine … Weiterlesen →

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Irrtümer der Woche

Publiziert am 14. Februar 2009 von Angelo Veltens

Ungeachtet dessen, dass ich jetzt mehr als eine Woche außer Gefecht war, wird im Netz natürlich fleißig weiter geirrt. Ich versuche mir gerade einen Überblick über die gröbsten Spinnereien zu verschaffen. Die Bahn glaubte doch tatsächlich sie könne Dokumente mit … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Es geht um Terrorcamps

Publiziert am 1. Februar 2009 von Angelo Veltens

Das “Terrorcamp-Gesetz” wird derzeit heiß diskutiert. Wer sich zum Terroristen ausbilden lässt, der muss bestraft werden, heißt es immer wieder. Doch worum geht es bei dem Gesetz wirklich, das eigentlich “Gesetz zur Verfolgung der Vorbereitung von schweren staatsgefährdenden Gewalttaten” heißt? … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Hessen wird jetzt konservativ regiert

Publiziert am 25. Januar 2009 von Angelo Veltens

Schon kurz nachdem das Ergebnis der Hessenwahl bekannt war, tönte es aus allen Richtungen: “Hessen wird jetzt konservativ regiert” … “konservativ-bürgerliche Mehrheit” … “konservativ-liberal” … Von Wegen! Was bitte ist an einer CDU geführten Regierung konservativ?! Eine Partei, die das … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Kinderpornografie ist “klar abgrenzbar”

Publiziert am 18. Januar 2009 von Angelo Veltens

Beim Thema Internetzensur wird gerne und häufig geirrt, aber besonders aufgefallen ist mir diese Woche die Aussage von Familienministerin Ursula von der Leyen, Kinderpornografie sei als Problem “klar abgrenzbar”. Spiegel-Online berichtet: Bedenken, ein solches System könnte auch als Zensurinstrument für … Weiterlesen →

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Irrtum der Woche: Eine Stimme für die Piratenpartei ist eine verschenkte Stimme!

Publiziert am 12. Januar 2009 von Angelo Veltens

So kurz vor den Wahlen höre ich es immer wieder: Stimmen für kleine Parteien sind verschenke Stimmen. Warum das Unsinn ist und warum es sich lohnt am Sonntag in Hessen die Piratenpartei zu wählen, erläutere ich hier kurz. (Nicht ganz … Weiterlesen →

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