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Archiv des Autors: Angelo Veltens
Die Zentralisierung unserer Kommunikation
Ich besitze unter anderem E-Mail-Adressen bei Web.de und bei meinem Internet-Provider und habe zudem noch einen eigenen Mail-Server laufen. Sicherlich geht es vielen von euch ähnlich. Laut Wikipedia wird E-Mail ” – noch vor dem Word Wide Web – als … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Dezentralisierung, Kommunikation, Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit Dezentralisierung, Diaspora, E-Mail, Facebook, ICQ, Instant Messaging, Internet, Jabber, Kommunikation, MSN, Soziale Netzwerke, status.net, Twitter, Überwachung, Yahoo, Zensur, Zentralisierung
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Die Grünen und die Bürgerrechte
Immer noch wird über die Vorratsdatenspeicherung (VDS) diskutiert. Diese gigantische Datenhalde mit der damals alles begann. Die verantwortlich ist, für die Gründung des AK Vorrat und das Aufleben einer neuen Bürgerrechtsbewegung. Die Bewegung hatte Erfolg: Das Gesetz wurde vor dem … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Grund- und Menschenrechte, Überwachung
Verschlagwortet mit Baden-Württemberg, Bürgerrechte, Die Grünen, Evaluierung, FDP, Grundrechte, Innenministerkonferenz, Koalition, Koalitionsvertrag, Online-Durchsuchung, POG, Rheinland-Pfalz, RLP, Überwachung, Vorratsdatenspeicherung
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WAAZZZUUPPP!?
Wie der ein oder andere vielleicht gemerkt hat, lief in diesem Blog in letzter Zeit nicht so viel. Im ersten Quartal war ich ziemlich mit dem Landtagswahlkampf der Piratenpartei Rheinland-Pfalz ausgelastet und auch wenn es einige Blogeinträge von dort hierher … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Allgemeines, In eigener Sache
Verschlagwortet mit Anti-Zensur, Blog, Dezentralisierung, Linked Data, Open Data, Tätigkeitsbericht
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Zensursula und die Terrorbefugnisse
Oje, es geht wieder heiß her in Sachen Überwachung und (Anti-)Terrorbefugnissen. Das Netzsperrengesetz aka “Zensursula” soll nun gekippt werden. Quasi als “Dank” dafür will die CDU/CSU aber unbedingt die Vorratsdatenspeicherung (VDS) vorantreiben und die Terrorgesetze verlängern. Kleiner Rückblick: Als schwarz-gelb … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Datenschutz, Europa, Grund- und Menschenrechte, Zensur
Verschlagwortet mit Anti-Terror-Gesetze, BKA, Bundesverfassungsgericht, Datenschutz, Datenschutzbeauftragte, Erforderlichkeit, EU, Fluggastdaten, Geeignetheit, Geheimdienstbefugnisse, Grundrechte, Kontenabfrage, Sperrgesetz, Terror, Terrorbefugnisse, Überwachung, Verhältnismäßigkeit, Zensursula
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Wahl-o-Mat zur Landtagswahl 2011 verfügbar
Na das Ergebnis kann sich doch sehen lassen: Jetzt bist du dran! Hier gehts zum Wahl-o-Mat für die Landtagswahl 2011 in Rheinland-Pfalz. Auch für unser liebes Nachbarland Baden-Württemberg ist ein Wahl-o-Mat online. Ich rate jedoch dringend dazu, sich nicht nur … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, politische Partizipation, Wahlkampf
Verschlagwortet mit Landtagswahl, Landtagswahl 2011, Piratenpartei, Wahl-O-Mat
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Netzpolitik ist orange – Ein transparenter Staat braucht Piraten
Letzte Woche Dienstag war ich in Mainz, beim “Netzpolitischen Abend mit den Grünen” mit dem Titel “Demokratie braucht Transparenz”. Die Themen waren sehr offen gehalten und so wurde vieles angesprochen, aber weniges in der nötigen Tiefe behandelt. Auf dem Podium … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Podiumsdiskussion, Transparenz
Verschlagwortet mit Daniel Köbler, Demonstration, Die Grünen, Landtagswahl, Landtagswahl 2011, Netzpolitik, Open Data, Pia Schellhammer, Podiumsdiskussion, Rheinland-Pfalz, Transparenz
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“Wort halten, FDP” – Telefonaktion gegen die Vorratsdatenspeicherung
Der AK Vorrat ruft zu einer Telefonaktion gegen die Neuauflage der Vorratsdatenspeicherung auf. Die Justizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) hat eine solche kürzlich in einem “Eckpunktepapier” vorgeschlagen und sich damit von der bisherigen FDP-Linie, anlass- und verdachtslose Speicherung konsequent abzulehnen, verabschiedet. Nun … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Aktion, Datenschutz, Überwachung
Verschlagwortet mit AK-Vorrat, Aktion, FDP, Justiziministerium, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, Telefonaktion, Vorratsdatenspeicherung
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Koblenzer Gutsherrenmentalität
Die BIZ-Fraktion im Koblenzer Stadtrat hat erfreulicherweise unseren offenen Brief zum Thema Zentralplatz aufgegriffen und dazu eine Anfrage gestellt. Die Antworten der Verwaltung sind sehr aufschlussreich – zumindest was deren Einstellung gegenüber dem Bürger angeht. Unser Brief und die Reaktionen … Weiterlesen
Veröffentlicht unter politische Partizipation, Transparenz, Whistleblowing
Verschlagwortet mit Bittsteller, BIZ, Bürgerbeteiligung, Datenschutz, Großprojekt, Koblenz, Offener Brief, Piratenpartei, Stadtrat, Transparenz, Whistleblowing, Wikileaks, Zentralplatz
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Der JMStV wurde gekippt! Nun droht der JMStV!
Ja gibt es denn noch Zeichen und Wunder? Wie gestern angekündigt wurde der neue JMStV heute im nordrhein-westfälischen Landtag tatsächlich gekippt! Späte Einsicht bei den etablierten Parteien? Wohl kaum. Vielmehr billiges politisches Geschacher. Ich weiß nicht was die CDU da … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit CDU, Grüne, JMStV, Kurt Beck, Netzsperren, NRW, Regulierung, Rheinland-Pfalz, Rundfunkstaatsvertrag, Sendezeiten, SPD, Sperrverfügung, Zensur
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Initiative gegen ein Leistungsschutzrecht
Auch wenn ich es in diesem Blog noch nicht thematisiert habe, habt ihr sicherlich die Diskussion um ein Leistungsschutzrecht für Verlage mitbekommen. Mittlerweile wurde eine “Initiative gegen Leistungsschutzrecht” (IGEL) gegen dieses Leistungsschutzrecht gestartet und ein Informationsportal aufgesetzt: IGEL wurde in … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Urheberrecht
Verschlagwortet mit IGEL, Initiative, Leistungsschutzrechte, Urheberrecht, Verlage
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