Monatsarchive: Dezember 2011

Datenschutzbeauftrager in RLP übernimmt Informationsfreiheit

Der Datenschutzbeauftragte von Rheinland-Pfalz ist nun auch für die Informationsfreiheit zuständig. Ein Schritt in die richtige Richtung! Fraglich bleibt jedoch, ob die Behörde über genügend Personal verfügt, um ihren Aufgaben nachzukommen. Der rheinland-pfälzische Landtag hat am 07. Dezember das Informationsfreiheitsgesetz … Weiterlesen

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BGE: Problemlos finanzierbar

Die Gegner eines Bedingungslosen Grundeinkommens (BGE) kritisieren oft, dass ein solches „nicht finanzierbar“ sei. Die Frage nach der Realisierung eines BGE kann jedoch nicht auf das Aufaddieren von Euros beschränkt sein. Denn beim BGE handelt es sich nicht einfach um … Weiterlesen

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