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Monatsarchive: Februar 2010
Aktuelle Fassung des JMStV verfügbar
Die Staatskanzlei Mainz zeigt sich zwar aktuell sehr gesprächsbereit, weigert sich aber dennoch den aktuellen Entwurf des Jugendmedienschutzstaatsvertrages (JMStV) herauszugeben. Das sei erst Ende nächster Woche möglich. Nichtsdestotrotz ist die Piratenpartei an den Entwurf vom 18. Februar gelangt und hat … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Politik, Zensur
Verschlagwortet mit CCC, Dokument, JMStV, Jugendschutz?, Mainz, Piratenpartei, Staatskanzlei, Staatsvertrag, Transparenz
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Ideen und Eigentum
Warum lange um etwas herum reden, für das Thomas Jefferson schon 1813 treffende Worte gefunden hat: Ideen müssen sich frei ausbreiten vom einen zur anderen über die Welt, zur gegenseitigen Belehrung der Menschen. Frei wie die Luft, in der wir … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Patentwesen
Verschlagwortet mit Aneignung, geistiges Eigentum, Patentwesen, Thomas Jefferson, Wissensgesellschaft, Zitat
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Entwarnung in Sachen JMStV?
Zunächst titelte es Golem, gestern auch Heise: Der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV) sei entschärft, umstrittene Punkte wie Netzsperren und Zwangskennzeichnung von Inhalten werden angeblich nicht enthalten sein. Zu meiner Schande habe ich über den JMStV bisher noch gar nicht gebloggt. Der AK … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Netzpolitik, Zensur
Verschlagwortet mit AK Zensur, Beschwichtigung, Bürgerrechte, Datenschutz, JMStV, Jugendschutz?, Kontrolle, Mahnwache, Mainz, Netzpolitik, Netzzensur, Regulierung, Rundfunkkommission, Staatsvertrag, Wiesbaden
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Tätigkeitsbericht 2009/2010
Meine aktuelle Amtsperiode als Vorstandsvorsitzender der Piratenpartei Rheinland-Pfalz endet am Sonntag. Meinen Tätigkeitsbericht habe ich heute fertig gestellt und veröffentlicht. Er steht im Piratenwiki zum Download (PDF) bereit. Schwerpunkte meiner Arbeit waren im “Superwahljahr 2009″ natürlich der Wahlkampf und die … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, Piratenpartei
Verschlagwortet mit Amtsperiode, Kandidatur, Piratenpartei, Tätigkeitsbericht, Vorstand, Vorstandsvorsitzender
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Der Rechtsstaat bin ich!
Image by xjyxjy via Flickr Unser Staat geht davon aus, dass er selbst ein Rechtsstaat ist und dass deshalb seine Organe auch stets rechtmäßig handeln. So hat es mir mein Anwalt heute erklärt, wenn ich ihn richtig verstanden habe. Aufgrund … Weiterlesen
Veröffentlicht unter In eigener Sache, Staatswesen
Verschlagwortet mit Behörden, Forderung, Rechtsstaat, Staat, Transparenz, Verwaltung, Verwaltungs-Vollstreckungsgesetz, Vollstreckung
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Chancen und Techniken von Linked Data
Image via Wikipedia Meine Studienarbeit zum Thema “Chancen und Techniken von Linked Data” ist mittlerweile fertig und steht unter CC-Lizenz zum Download (PDF) bereit. In der Studienarbeit wird das Konzept “Linked Data” beschrieben. Dabei handelt es sich um ein Thema … Weiterlesen
Veröffentlicht unter Linked Data
Verschlagwortet mit Dokument, Linked Data, Semantisches Web, Studienarbeit, URI, WWW
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