Monatsarchive: September 2008

50 plus X

Rein mathematisch betrachtet hat die CSU in Bayern ihr Ziel „50+x“ ja erreicht: Mit x=-7

Veröffentlicht unter Politik | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für 50 plus X

Identifikationsnummer

Jetzt habe ich doch tatsächlich heute, wenige Stunden bevor ich verreise, noch meine neue Steuer-ID bekommen. Leider habe ich daher zunächst keine Zeit mich dagegen zu wehren. Für alle anderen verweise ich auf die Hilfestellung der Humanistischen Union. Interessant finde … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Datenschutz, Politik, Überwachung | Verschlagwortet mit , , , | Kommentare deaktiviert für Identifikationsnummer

Bundesverfassungsgericht beschränkt Vorratsdatenspeicherung weiterhin

Das Bundesverfassungsbericht hat heute den Zugriff auf die Vorratsdaten erneut beschränkt. Bereits im März wurde entschieden, dass der Zugriff nur bei schweren Straftaten erlaubt ist. Diese Entscheidung wurde heute um weitere sechs Monate verlängert. Das eigentiche Urteil über die Vorratsdatenspeicherung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Politik, Überwachung | Verschlagwortet mit , , | 2 Kommentare